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Posts über die FPÖ

Mystifizierende Wahrheiten

FPOEH.C. Strache pflegt “freundschaftlichen Kontakt” zu einer niederösterreichischen Wahrsagerin. Geht in Ordnung, das darf er. Nicht zu irgendeiner, die besagte Numerologin hatte angeblich Jörg Haider kurz vor seinem Tod vor einem großen Unheil gewarnt. Okay, das kann man jetzt glauben oder auch nicht, ist aber immer noch nichts Illegales. Und sollte der FPÖ Parlamentsklub wirklich 6000 EURO für zwei Jahre “Kraft, Energie und Schutzmantel bei Auftritten” bezahlt haben, ist das deren Problem. Schließlich können die mit ihrem Geld machen was sie wollen; eine Verbuchung unter “Deppensteuer” wäre eventuell gerechtfertigt, aber das ist nur ein Vorschlag.

Immerhin bleibt das Geld im Land. Man hätte schließlich drastischere Methoden anwenden und einen Spezialisten in der Karibik anheuern können. Dann hätte das auch mit dem Bundeskanzlerposten für H. C. hingehaut. Voodoopuppen fallen ganz bestimmt auch unter “Diverse Utensilien”…

Sommergespräch in Blau

FPOENach der letzten Woche dachte der Kiebitzer, es ginge nicht weiter bergab, aber Sommergespräch Nummer vier mit H. C Strache  war der neue Tiefpunkt. Resetarits mutierte zum Stichwortgeber für einen phrasendreschenden, wahlwerbenden Strache, der ständig das Blaue vom Himmel versprochen hat, sollte die FPÖ nur endlich stimmenstärkste Partei werden. Vielleicht sollte Strache das nächste Interview führen, er hat fast mehr nachgefragt als Resetarits…

  • Über Künstler und Intellektuelle

Schade daß man für diese Sendung keine rechtsideologischen Intellektuellen extra für den Herrn Strache auftreiben konnte. Wahrscheinlich war der grade auf Urlaub. Wenn Strache wirklich (Künstler-) Freunde hat, die diese Freundschaft nur unter Ausschluß der Öffentlichkeit zelebrieren, dann tut er dem Kiebitzer fast leid. Freundschaft hat nicht unbedingt mit ideologischer Übereinstimmung zu tun. Aber vielleicht haben die auch nur Angst vor ihm.

  • Regierungsverantwortung teilen – mit wem?

Strache behauptet, daß es mit allen demokratisch gewählten Parteien im Parlament (gibt’s andere?) inhaltliche Übereinstimmungen gäbe und zitiert das Wein- und Stromgesetz als Beweis. Auch mit der Aberkennung des Asylstatus für überführte Dschihadisten steht er, wie wir seit letzter Woche wissen, nicht alleine da. Nur scheint diese Liebe für die anderen Parteien und deren Programm sehr einseitig zu sein. Solange niemand die FPÖ zum eigenen Machterhalt braucht, wird es wohl nichts mit der Regierungsbeteiligung. Wie praktisch, daß er das letzte blaue Regierungsdesaster so schön auf die Spalter vom BZÖ schieben kann.

  • Die Menschen erwarten von uns ideologische Grenzen zu überschreiten, die Scheuklappen abzunehmen und grundsätzlich niemanden auszugrenzen.

Wenn das der Auftrag ist, wieso hapert es dann so mit der Umsetzung? Liegt das an den Scheuklappen der anderen?

  • Über Kompetenzkomponenten

Daß die menschlich-soziale Komponente in der Politik wichtig ist, steht außer Frage, wird man fast ausschließlich wegen dieser gewählt; das fachliche Programm schaut sich eh keiner mehr an, von einer Überprüfung der fachlichen Eignung gewisser Sesselkleber ist schon gar keine Rede mehr. Interessanterweise ist im nächsten Atemzug von den momentanen Fehlentscheidungen die Rede – welche Kompetenzen haben da wohl bei den Entscheidungsträgern gefehlt? Die Frage nach seinen Englischkenntnissen war ein bißchen unfair, schließlich (finanz-) verhandeln nicht die Minister selber, sondern deren Unterhändler, wahrscheinlich genauso mit der Hilfe von Dolmetschern.

  • Migration

Strache hat offensichtlich zum Abendessen einen ganzen Kreidesteinbruch gefressen. Er ist nicht gegen Menschen, die in Österreich eine positive Integration vollzogen haben. Leider läßt er unbeantwortet (weil unhinterfragt ) was das genau heißt. Vom Deutschlernen war die Rede und vom Steuerzahlen. Wahrscheinlich ist auch das FPÖ Wählen mitgemeint, aber halt, so leicht geht das mit der Staatsbürgerschaft auch wieder nicht. Obwohl, ist das dann eine gute Zukunftsentwicklung?

  • Asyl- und andere Gesetze

Der Kiebitzer muß zustimmen: es ist oftmals nicht nötig, Gesetze zu verschärfen, eine Einhaltung der geltenden würde schon reichen. Aber solange man in Österreich mit einer derartig lässigen Grundeinstellung mit dem Leben von Menschen spielt, wird das wohl noch dauern. Daß Strache soweit über den Islam informiert ist, um feststellen zu können, daß religiöse Einrichtungen kein Minarett brauchen, ist löblich. Was er allerdings damit gemeint hat, daß Minarette und Muezzin nicht verfassungsrechtlich gedeckt sind, ist dem Kiebitzer schleierhaft (‘tschuldigung) – daß man die nicht einklagen kann? Möglich, das Recht auf freie Religionsausübung aber schon.

  • Schule und Bildung

Auch beim Thema Gesamtschule sieht der Kiebitzer Übereinstimmungen. Die kann nur funktionieren, wenn man ordentlich Geld in die Hand nimmt, eben für kleinere Klassen, bessere Lehrerausbildung und bessere Schulausstattung. Solange das politisch nicht gewünscht wird – und bei der fast schon jahrzehntelangen Herumwurschtlerei auf diesem Gebiet ist das anzunehmen – steht man mit einem stark differenzierten System besser da.

  • Reformen und Einsparungen

Die besten Möglichkeiten für Einsparungen sieht Strache im Gesundheitswesen (bundeseinheitlicher Spitalsplan) und in der Reduzierung von Verwaltungseinheiten (in Bezirkshauptmannschaften). Anzunehmen, daß weder dort noch da irgendwelche Posten der FPÖ gefährdet sind; auf den Wiener Vizestadtschulrat angesprochen, der 4400 EUR dafür bekommt auf einem kompetenzfreien Sessel zu sitzen, windet er sich gekonnt aus der Schlinge, man brauche halt einen Schülerombudsmann (der sich mit dem Beschwerdebriefen dann sei Büro tapeziert, weil machen darf er ja nichts). Aber, so weit kommt es ja noch lange nicht, weil man vor einer Verwaltungsreform erst die Steuerquote senken muß… Die Reihenfolge hat der Kiebitzer nicht ganz verstanden, wahrscheinlich kann man mit weniger Steuereinnahmen die ganzen Beamten nicht mehr bezahlen, und das Verwaltungsproblem löst sich von selbst.

  • Wir wollen eine föderalistische EU…

… mit landeseigenen Parlamenten, Innen- und Außenpolitik. Und in ein paar Jahren diskutieren wir über eigene Währungen, Grenzkontrollen und Einfuhrzölle. Da muß man dann halt nachverhandeln (welche Punkte genau ist immer noch unklar). Interessant, daß genau das was man im Österreichischen Gesundheitswesen nicht mehr haben möchte, für die EU das Allheilmittel darstellt.

  • Das sind die politischen Realitäten

… daß man nichts gegen den Willen der anderen Parteien machen kann, es sei denn man ist stimmenstärkste Partei, dann kann man es sich richten wie’s einem gerade einfällt.

TOP Meldung:

  • In der neuen Regierungsumbildung findet im Grunde genommen eine Verhöhnung statt.

Völlig richtig, das sehen die meisten Österreicher wohl genauso.

NO-NA-NET Meldungen:
(Kleinigkeiten ausgetauscht, und es könnte von jedem kommen.)

  • Ich bin ein Demokrat.
  • Ich versuche das Interesse der Österreicher in den Mitttelpunkt meiner Politik zu rücken.
  • Ich will inhaltlich etwas weiterbringen für das Land.
  • Ich verstehe die Frustration der Bürger.
  • Natürlich sind wir für eine Verwaltungsreform.

FLOP Meldung:

  • Ich komme aus dem praktischen Leben.

(Zum Thema Bundeskanzlerkompetenz.)
Die anderen kommen also aus dem unpraktischen Leben? Na, seine Mutter war Alleinerzieherin – vielleicht sollte er ja die aufstellen als Kanzlerkandidatin?

FAZIT:
H. C. Strache hat des Kiebitzers Erwartungen völlig erfüllt. Er wirkt wie der starke Mann, gerade aggressiv genug, jemand der tut und ändern würde, wenn er nur könnte wie er wollte. Genauer hingehört stellt man fest, daß er wirklich mehr für die Partei und deren Macht (-erhalt) steht als für Österreich und dessen Bürger, egal was er gerade so von sich gibt. Seine schönste hohle Phrase war: Es geht um die effiziente Gestaltung von neuen und optimierten Einheiten. Herr Resetarits war nicht vorhanden, statt die Augenbrauen hochzuziehen und sich ungläubig zurückzulehnen, hätte sich der Kiebitzer etwas mehr Gegenangriff gewünscht – man hätte die Bälle ja nur zurückspielen brauchen, so schnell und tief sind die jetzt auch wieder nicht gekommen.

An den ORF: Gratulation! Einen besorgten Unternehmer zu finden, der nach einem einzigen Satz von Strache flüstert “Also, das wußte ich nicht, na, wenn Sie das so sagen…” und den Schwanz einzieht, war sicher nicht einfach.

Schachzüge und Rückzüge

Andreas Mölzer ist weg vom Fenster das sich FPÖ EU-Kandidatenliste nennt. Gerade einmal drei Wochen hat es gedauert, die Schrecksekunde, das hin und her, das zurücktreten und wieder vortreten, das ein bißchen aber doch nicht so wirkliche Entschuldigen. Da hat der gelernte Österreicher schon ganz andere Geschichten erlebt… Schließlich und endlich hat dann Parteiführer HC Strache ein Machtwort gesprochen, die Reißleine gezogen und Mölzer von der Liste entfernt.

Respekt! Das hätte ihm der Kiebitzer nie im Leben zugetraut!

Allerdings ist der Kiebitzer nicht einmal ansatzweise naiv genug zu glauben, es wäre gerade (wieder) eine neue Ära der FPÖ angebrochen. Ganz im Gegenteil, Mölzer ist offensichtlich das Bauernopfer das es gebraucht hat, um versteckt im Hintergrund (oder auch nicht) genauso weiterzumachen wie bisher. Wenn Strache sich von den “Rechtsintellektuellen” der Partei zumindest der breiten Öffentlichkeit gegenüber distanziert, hat das nichts mit Sinneswandel zu tun, sondern mit langfristiger Planung. Ein Abrücken von rechts außen bedeutet einen Schritt in die Mitte, in Richtung der gemäßigteren Wählerschichten, der größeren Reichweite, der größeren Anzahl Sitze im Parlament. Die alten Nazis die es noch gibt, sind bis zur nächsten Wahl leicht intern zufriedenzustellen, und mit ein bißchen Glück gibt es immer weniger davon; die jungen wissen sich in der Öffentlichkeit ja zu benehmen.

Alles in allem ein geschickter Schachzug, eine hervorragende Strategie.

Der Kiebitzer hofft trotzdem, daß sie nicht aufgeht…

Alles wie gehabt

Es wurde wieder einmal gerülpst im rechten Lager Österreichs und, da dies einem angehenden (bzw. angehen wollenden) EU Parlamentarier passiert ist, wird sogar international (naja, in Deutschland halt) darüber berichtet. Es spricht der Spitzenkandidat der FPÖ für die anstehende EU Wahl von seinem zukünftigen Arbeitsplatz als Negerkonglomerat und Diktatur und von seinen zukünftigen Arbeitskollegen als einer Bande von Lobbyisten. Da sieht sich Herr Mölzer wohl als (einzige) Speerspitze der Integrität und Bodenständigkeit, und fürchtet sich schon einmal vorsorglich. Naja, er kann sich ja sicher von Herrn Strasser ein paar Ezzes holen bezüglich der Vorgangsweise…

Egal. Das interessante dabei, das noch niemandem aufgefallen ist, ist allerdings die kognitive Dissonanz die Herr Mölzer an den Tag legt. Jetzt einmal unter uns: Wer würde, wenn er so über einen möglichen Arbeitgeber denkt, da allen Ernstes noch eine Bewerbung hinschicken?

Aber gut, wahrscheinlich kommt man ohne einschlägige Vorschädigungen in der Politik eh nicht weiter, und schon gar nicht in der FPÖ. Sicherlich wird die Taktik mit diversen Anschuldigungen umzugehen, gleich am ersten Seminar für Parteieinsteiger gelehrt:
– Nach dem Mist bauen und dem öffentlichen Aufschrei kommt die Leugnungsphase. Extra Punkte je weiter die Erklärung, ja was ganz anderes gesagt zu haben, an den Haaren herbeigezogen werden muss.
– Gibt es Beweise, kann man immer noch zurückrudern. Extra Punkte je kreativer man erklären kann daß die Aussage ja eigentlich ganz anders gemeint war.
– Hört der Druck nicht auf, kann man sich ja entschuldigen. Extra Punkte je weiter das vom Hauptschauplatz ablenkt und einem Nebenschauplatz gilt.

Vor allem letzteres hat Herr Mölzer sehr gut gemacht. Er hat sich bezüglich des Negerkonglomerats entschuldigt (Bemerkung nebenbei: wäre ein Schwarzenkonglomerat politisch korrekter gewesen?), den Vergleich mit dem Dritten Reich hat er allerdings nicht nur stehen lassen, sondern sogar bekräftigt. Interessanterweise scheint dieser Vergleich in Österreich weniger Leute zu stören als der offene Rassismus. Einzig Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, kritisiert diesen Teil der Aussage angemessen scharf. So wahnsinnig weit sind wir anscheinend noch nicht gekommen seit der ordentlichen Beschäftigungspolitik 1991…

 

Nur so am Rande: Der Kiebitzer hat lange überlegt ob er dazu wirklich ein Kommentar schreiben soll, man muß gewissen Idioten ja nicht noch mehr Aufmerksamkeit zukommen lassen, aber wieso soll er sich zurücknehmen, die anderen halten ja auch nix von Selbstzensur…

Am Ball bleiben!

Eine Handvoll Leute (sind die denn immer noch nicht ausgestorben?) mit ewiggestrigen Ansichten (lediglich die Herkunft und Religion der Feindbilder wurde angepaßt) treffen sich also zum allgemeinen Schulterklopfen und sonstigem Vergnügen in der Hofburg. Nicht das erste Mal, sollte man erwähnen, aber trotzdem zieht sich mit einem Mal ein gewisser Fäkalgeruch durch Wien – der allerdings seinen Ursprung nicht in der Hofburg hat. Plötzlich und ganz unerwartet haben nämlich jene, die nicht eingeladen sind – und wahrscheinlich auf eine solche Einladung überhaupt keinen Wert legen – die Hosen gestrichen voll.

Allen voran die Mitglieder der Presse, die mit wohlmeinenden Artikeln auch noch den letzten Hinterwäldler (so nicht zur Veranstaltung eingeladen) vom bevorstehenden Grauen informiert: “Die Braunen treffen sich!! Dürfen die das?!” [Anm. des Kiebitzers: Ja, nennt sich Versammlungsfreiheit.] “In der Hofburg!!” [Anm. des Kiebitzers: Die als Kongreßzentrum offenbar frei zu mieten ist, das das richtige Kleingeld vorausgesetzt.]

Nach dem ganzen “cry wolf” der Presse muß die Polizei natürlich angemessen reagieren bzw. präventieren: Rein sicherheitshalber sperrt man die halbe Innenstadt, erteilt Vermummungsverbot, karrt Truppen, äh Einsatzkräfte aus dem ganzen Land heran, stellt Journalisten ein spezielles Escortservice zur Verfügung, und fühlt sich gut vorbereitet. Rückblickend darf man dann wohl davon ausgehen, daß gewisse Kollateralschäden auch geplant waren? Daß die zu Totalschäden gebrachten 11 Streifenwägen schon auf der Ausmusterungsliste standen, und die demolierte Polizeistation eh generalsaniert werden sollte? Die anderen Schäden fallen da locker unter Lehrgeld – gottseidank hat man das nächste Mal einen Grund noch mehr Leute auf zufällig in der Nähe stattfindenden Veranstaltungen zu filzen – rein sicherheitshalber, versteht sich.

In der Affäre sehr schön hervorgetan haben sich auch die Grünen. “Unsern Haß könnt ihr haben” liest man auf einer grün gesponserten Webseite. Nein, Moment, nicht wirklich gesponsert – man hat das Ding rein zufällig mal aufgesetzt und dann prompt allen, jedem und gleichzeitig niemandem das Paßwort dafür gegeben. Wie sonst kann man öffentlich behaupten daß man nichts für den Inhalt der Seite kann? Das ist entweder Naivität, Dummheit – oder eine eiskalt gelogene Schutzbehauptung, die offensichtlich sogar die Toleranzgrenze der Frau Glawischnig überschritten hat.

Fazit: Es haben sich wieder einmal jede Menge Leute im Fettnäpfchenbad den Platz streitig gemacht:

Die Polizei, weil sie Straßenschlachten trotz Großaufgebots nicht verhindern konnte oder vielleicht nicht verhindern wollte?
Das Linke Lager – die Grünen mit eingerechnet – die sich zwar Toleranz und Freiheit auf ihre Fahnen heften, diese aber nach wie vor nur für dem eigenen Gedankengut gleichgeschaltete Gesinnungen gelten läßt und auch von Frieden nicht so wirklich eine Ahnung hat.
Die Presse, die eine Mücke zum Elefanten aufgeblasen hat, wo es viel besser gewesen wäre objektiv zu berichten – oder ganz einfach zu schweigen. Wieviele Leute hätten wohl sonst vom Ball gewußt?

Die Leidtragenden sind die Demonstranten, jene die friedlich und völlig rechtens für ihre Meinung “das paßt mir nicht” eintreten wollten. Schade, daß man die über den Lärm der zersplitternden Schaufenster nicht mehr hören konnte, und daß man ihnen wahrscheinlich auch weiterhin nicht zuhören wird. Von jenen, die unbeteiligt zum Handkuß gekommen sind und die Scherben aufräumen dürfen, redet eh längst keiner mehr.

Und wer freut sich? HC und Konsorten, die sich ob der herrlichen Publicity wahrscheinlich noch längere Zeit gegenseitig gratulieren werden. Und während sie das “Wir ham ja gar nix g’macht” Gesicht in die Kameras halten, sich in Wahrheit über die Ablenkung freuen und im Hintergrund an der nächsten Hetzkampagne basteln.

Gut gemacht, alle miteinander!