[Krankheitsbedingt etwas später als geplant, aber immerhin besser als “nie”: Des Kiebitzers Kommentar zur]
Neujahrsansprache 2015 von Bundespräsident Heinz Fischer

Guten Abend, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Wenn man am Beginn eines neuen Jahres einen kurzen Rückblick versucht und einen Ausblick auf das neue Jahr hinzufügt, dann kann nicht übersehen werden, dass es derzeit in Österreich – und auch in den meisten anderen Ländern Europas – bei vielen Menschen ein beträchtliches Maß an Sorge und Verdrossenheit gibt. Dazu kommt vielfach auch das Gefühl mangelnder Perspektiven für die Zukunft, vor allem bei jungen Leuten. [Jep. Das war letztes Jahr auch schon so. Aber vielleicht erfahren wir gleich was in den letzten 12 Monaten diesbezüglich passiert ist.]

Das steht in einem gewissen Widerspruch zur Tatsache, dass Österreich auf vielen Gebieten im europäischen Vergleich sehr gut abschneidet. Wie ist das zu erklären? [Ganz einfach: Es sind entweder die rosa Brille auf der Nase oder die gut eingestellten Scheuklappen schuld, daß man die Wirklichkeit in gewissen Kreisen nicht sehen möchte.]

Lassen Sie mich eine Antwort versuchen:
Das in Europa seit Ende des Zweiten Weltkrieges vorherrschende Gesellschaftsmodell ist die sogenannte Soziale Marktwirtschaft. [Was wird das jetzt? Eine Lehrstunde in Sozialkunde?]

Es ist aber ein Faktum, dass jedes Gesellschaftsmodell neuen Entwicklungen angepasst werden muss und Veränderungsbedarf hat. [Auch das war schon letztes Jahr der Fall in Österreich.]

Trägt man diesem Veränderungsbedarf nicht oder zu wenig Rechnung, dann entstehen Spannungen und Probleme, die unsere Entwicklungsmöglichkeiten beeinträchtigen. [Na geh…]

Auch die Stabilität der Demokratie kann dadurch beeinträchtigt werden. Das dürfen wir nicht zulassen. [Naja, von der Anarchie sind wir noch weit entfernt. Von einer Diktatur auch, sofern man die rot-schwarze Dauerherrschaft mit wechselnden Marionetten an der Spitze einmal ausnimmt. Das einzige Problem ist eine gewisse Schläfrigkeit sowohl der Wähler als auch der Gewählten, aber als gelernter Österreicher ist man das ja fast schon gewöhnt.]

Ich persönlich unterscheide in der Entwicklung unserer Zweiten Republik, die übrigens am 27. April 2015 ihren 70. Geburtstag feiern wird, drei Phasen: [Von der Sozialkunde- zur Geschichtsstunde…]

Erstens die heroische Phase des Wiederaufbaues nach dem Zweiten Weltkrieg. [In der Tat heroisch, für ein Volk lauter Opfer, auf der allgemeinen Wirtschaftsaufschwungswelle mitzuschwimmen…]

Zweitens die lange Phase positiver Entwicklungen und Reformen in Österreich und Europa, einschließlich des Endes der kommunistischen Diktaturen bis zum Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise und [… es dann in die EU zu schaffen, den Euro zu bekommen und sich auch in einem geeinten bzw. geänderten Europa noch so gottverdammt wichtig zu nehmen…]

drittens die Phase seit Beginn dieser Krise, wo die soziale Marktwirtschaft unter verstärkten Druck geraten ist und auch ihren Charakter verändert hat: Verluste aus der Finanzkrise wurden vielfach der Allgemeinheit, also dem Steuerzahler aufgebürdet, während Gewinne aus Finanztransaktionen in ungleich geringerem Maße der Allgemeinheit zu Gute kamen und kommen. Das spüren die Menschen auch in der Brieftasche. Wenn dann noch ein Debakel wie jenes der Hypo Alpe Adria Bank dazukommt, sinkt die Stimmung in den Keller. [Ja, und? Was sollen wir jetzt mit dieser Tatsachenfeststellung anfangen? Das ist doch genau das, wofür wir unsere Politiker haben: Solchen Blödsinnigkeiten gegenzusteuern! Wenn man das schon nicht schafft, bevor sie entstehen – fehlende Hellsichtigkeit kann man ja niemandem zum Vorwurf machen – dann muß man wenigstens rechtzeitig das Steuer herumreißen. Aber bis man es in diesem Lande geschafft hat, einen Zuständigen ausfindig zu machen – lassen wir die Schuldfrage einmal links liegen, dafür hat man auch später noch Zeit – steckt der Karren schon zu tief im Dreck.]

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat meines Erachtens ihren Tiefpunkt überschritten, aber sie ist noch keineswegs zu Ende. Wir werden im Jahr 2015 nur ein sehr flaches Wirtschaftswachstum haben und auch in den nachfolgenden Jahren nicht zu den früheren Wachstumsraten zurückkehren. [Naja, vielleicht hilft ja der freie Fall in dem sich der Euro gerade befindet diesbezüglich wirklich… (Entschuldigung, der fing erst nach den Feiertagen an) Interessant übrigens der Glaube ans Allheilmittel Wachstum…]

In einer solchen Situation müssen wir uns auf unsere Werte und auf unsere Stärken besinnen und offen für neue Wege sein. Zukunftstaugliche Investitionen, die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung, sowie die Ankurbelung des Konsums sind dringend erforderlich. Auch die Rolle von Kunst und Kultur ist für Österreich und für unser Selbstverständnis von sehr großer Bedeutung. [Der Kiebitzer kommt aus dem Staunen nicht heraus, nimmt UHBP doch schon wieder diese drei Worte in den Mund, wo in den letzten Jahren mit immer größerer Begeisterung gespart wurde. Aber gut, wenn UHBP jetzt öffentlich und persönlich über Geschichte, Sozialkunde, und anderes doziert, ist ja wenigstens die Bildung in Zukunft aus dem Schneider. Man beachte weiter, daß es offensichtlich urwichtig ist, Geld auszugeben. Wenn man welches hat. Vielleicht meint er ja das Geld, das die ganzen Touristen in Österreich ausgeben (sollen), weil der gemeine Österreicher für Kunst und Kultur im allgemeinen ja nicht so wahnsinnig viel (Geld) übrig hat.]

Das heißt wir brauchen ein gemeinsames, umfassendes “Projekt Österreich”, an dessen Verwirklichung mit vereinten Kräften gearbeitet wird. Ein Projekt, das positive Energien freisetzt und unser Zusammengehörigkeitsgefühl stärkt. [Da ist es schon wieder: Der Hinweis daß die Bevölkerung doch bitte mit vereinten Kräften den Karren aus dem Dreck ziehen soll, in den ihn die Regierung hineinmanövriert hat. Und das noch dazu während die zuständigen Leute sich im kuschligen Inneren besagten Karrens gegenseitig zu ihren Glanzleistungen – wos woarn die noch gleich? – zuprosten.]

Es wäre in diesem Zusammenhang auch überlegenswert, einen großzügig angelegten “Österreich Fonds” zu gründen, der wertvolle Beiträge zur Zukunftssicherung leisten könnte. [So etwas gibt es doch schon längst! Nennt sich aber sehr altmodisch und viel weniger hübsch “Gesamtsteueraufkommen”.]

Um dies finanzieren zu können, ohne die europäischen Kriterien für die Staatsschuldenpolitik nachhaltig zu vernachlässigen, muss unsere Budget- und Steuerpolitik auch Instrument einer gerechten Lastenverteilung sein. Die Rücksichtnahme auf die konkrete Lebenssituation unserer Mitmenschen ist nun einmal eine zentrale Aufgabe der Politik. [… die sie bislang nur unzureichend erfüllt hat.] 

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich teile die Auffassung, dass die Anerkennung und Förderung von Leistung und auch von Spitzenleistungen für die Konkurrenzfähigkeit unseres Landes enorm wichtig ist, und ich halte das Leistungsprinzip mit dem Prinzip der sozialen Gerechtigkeit für absolut vereinbar. Wir brauchen nämlich beides. [Wenn der Kiebitzer “sozial gerecht” schon hört, steigen ihm die Grausbirnen auf… Der “kleine Österreicher” versteht darunter genau eines: Daß man ihm (und der näheren Verwandtschaft und vielleicht noch ein paar Freunden) auf gar keinen Fall irgend etwas wegnimmt, sondern nur den anderen, wer auch immer das sein soll. Außerdem: Was ist denn eigentlich sozial gerechte Leistung – wäre das nicht Kommunismus? Wie weit es der geschafft hat, könnte man in jedem Geschichtsbuch nachlesen. Oder bei Ayn Rand…]

Daher sollten auch Einkommens- und Vermögenszuwächse, denen keine entsprechenden Leistungen gegenüberstehen, in angemessener Weise zur Finanzierung zukunftssichernder Aufgaben unseres Landes herangezogen werden. [Wow – ein ganzer Satz bestehend aus einer Aneinanderreihung von wischi-waschi Begriffen. Der Kiebitzer bittet um eine nähere Erklärung von “entsprechende Leistungen” bzw. deren Negation, “in angemessener Weise” und, vor allen Dingen, “zukunftssichernde Aufgaben”. Sind nicht gerade letztere genau alle Aufgaben einer Regierung? Und wenn die unsere mehr Geld hat werden sich alle Probleme in Österreich in Luft auflösen, weil es ja nur am Geldmangel liegt daß man gewisse Sachen nicht angehen kann (Steuer-, Pensions-, und wer weiß wie viele andere Reformen)? Na, dann…]

Auch ein entschiedener Kampf gegen jede Art von Korruption ist erforderlich. Österreich muss ein sauberes Land sein. Rechtsstaat und Gerechtigkeit sind Säulen der Demokratie. Pauschale Vorverurteilungen sind jedoch entschieden abzulehnen. Und ein Letztes: Wenn jene, die in der Politik tätig sind über andere Politiker allzu häufig herabsetzend und verletzend reden, sägen sie den Ast ab, auf dem sie selber sitzen und dürfen sich über Politikverdrossenheit nicht wundern. [Hat Österreich wirklich so viel Dreck am Stecken? Der Kiebitzer denkt, es könnte schlimmer sein. Er denkt auch, daß es dem gemeinen Volk ziemlich wurscht ist, was sich die Politiker so gegenseitig an den Kopf werfen. Derartige Rhetorik ist nicht der Grund für den generellen Rückzug der Leute von der Politik.]
 

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Unser Land hat genügend Kraft und genügend Talente, um die vor uns liegenden Probleme mit vereinten Anstrengungen zu lösen. [Und hoffentlich auch genügend reiche Leute, denen man jede Menge Geld wegnehmen kann.]

Und das Beste, was jede und jeder Einzelne dazu beitragen kann ist, ihre bzw. seine Aufgaben mit Entschlossenheit und Zuversicht in Angriff zu nehmen. [Und so schnell wie möglich reich zu werden, damit man ihm das ganze Geld wieder hübsch wegnehmen kann.]

In diesem Sinn wünsche ich allen Österreicherinnen und Österreichern, auch jenen, die sich derzeit im Ausland befinden sowie allen Menschen, die in unserem Land eine zweite Heimat gefunden haben, ein gutes und friedliches Jahr 2015.
[Versöhnliches am Ende. Das wünscht der Kiebitzer auch.]

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
[Ditto.]