Neujahrsansprache 2016

 Neujahrsansprache 2016 des Bundespräsidenten Heinz Fischer
[Kommentiert vom Kiebitzer]

Guten Abend, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ein Blick auf das gerade zu Ende gegangene Jahr 2015 zeigt, dass dieses Jahr für Europa und auch für Österreich eines der Schwierigsten der vergangenen Jahrzehnte gewesen ist. [Dagegen ist es im Nahen Osten völlig locker-flockig zugegangen…]

Die Griechenlandkrise ist zwar aus den Schlagzeilen verdrängt worden, aber deshalb noch nicht wirklich überwunden. [Richtig, da war ja was…]

Der Konflikt um die Ukraine kommt einer Lösung – wenn überhaupt – nur millimeterweise näher. [Naja, wer traut sich schon gegen den Putin an. Außerdem hat die Ukraine ja kein Erdöl, und für das bisserl Krimkaviar muß man nicht gleich Intervenieren.]

Und der Krieg in Syrien – aber auch andere Konflikte in dieser Region – haben nicht nur ein entsetzliches Ausmaß an Toten und schwer verletzten Menschen, sondern auch ein dramatisches Ansteigen der Flüchtlingszahlen zur Folge, was beträchtliche Probleme verursacht. [Das Problem war so lange keins, bis die Flüchtlinge auch massenweise zu uns gekommen sind. Vorher hat man sich mit dem Wegschauen noch wesentlich leichter getan.]

Als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Situation im vergangenen September drei einfache Worte aussprach, nämlich „Wir schaffen das“, da reagierte ein Teil der Menschen innerhalb und außerhalb von Deutschland ermutigt, ein anderer Teil erstaunt und ein dritter empört. „Wie kann sie das nur sagen?“ tönte es aus verschiedenen Richtungen. [Die meisten Leute haben sich da gefragt wer genau dieses „Wir“ sein soll. Im allgemeinen muß man vorsichtig sein, wenn Politiker dieses Wort in den Mund nehmen.]

Und es gab den banalen Vorschlag zur Lösung der Flüchtlings-Problematik, welcher lautet: „Man soll einfach den Hahn zudrehen und die Grenzen dicht machen“. Aber durch diesen Hahn, den man zudrehen soll, fließt kein Wasser und auch kein Öl, sondern ein Strom von Menschen. Und jeder Flüchtling ist ein Mensch. Und der Mensch ist nun einmal etwas Besonderes und Einzigartiges und nicht ein Gegenstand oder eine Ware. [Das ist zwar grundsätzlich richtig, aber kein Grund so auf die Tränendrüsen zu drücken. ]

Den Hahn einfach zudrehen hieße vergessen, was in Menschenrechtsdokumenten steht, was in der Bibel steht und auch in der Kunst immer wieder eindringlich zum Ausdruck gebracht wird: Nämlich, dass wir für unsere Mitmenschen auch Mitverantwortung tragen. [Der Kiebitzer wehrt sich: Er trägt keinerlei Verantwortung für die Vorgänge im Nahen Osten! Die Verantwortung dafür tragen eine Anzahl von älteren Herren, die vor so 50 Jahren und vor allem in den USA diesbezüglich aktiv waren und heute in ihren Rollstühlen versuchen der Demenz davonzufahren. Aber das hört man nicht so gerne, weil den großen Bruder überm großen Teich patzt man lieber nicht an, da hat man die Hosen gestrichen voll.]

Und dass die Menschenwürde universell und unteilbar ist. [Danke, das wissen wir in Österreich (meistens). Wenn man diese frohe Botschaft bitte an die Idioten von ISIS/Daesh oder wie die gerade nicht genannt werden wollen überbringen würde, bitte…]

Das heißt nicht, dass ein Staat, eine Gemeinde oder ein einzelner Mensch mehr aufgebürdet bekommen soll, als zumutbar ist. [Schön daß man das einsieht. Kann man das auch gleich weiterleiten? Wie lautet noch mal die Telefonnummer von Obama? Oder die vom Saudischen König, der sich ja auch gerade so wahnsinning darum reißt seinen flüchtenden Brüdern im Glauben zu helfen und Asyl zu gewähren? Aber mit dem kann man ja auch nicht tacheles reden. Wegen der Hosen und wegen dem Öl und so.]

Und es heißt auch nicht, dass man die Sorgen und Ängste von Menschen beiseiteschieben darf, die einer solchen Situation ratlos und angsterfüllt gegenüberstehen. [Grundsätzlich richtig, aber was macht man dann damit? Tschuldigung, da kommts: ]

Es heißt aber, dass wir verpflichtet sind, uns diesen Aufgaben mit vereinten Kräften zu stellen und an Lösungen zu arbeiten. [Verpflichtet? Wir? In Mitteleuropa? Für den Kiebitzer hört sich das eher an nach: Den letzten beißen die Hunde weil sich der nicht mehr wehren kann.]

Denn gemeinsame solidarische Anstrengungen können sehr viel bewirken. [Schade daß man sich gerade in der arabischen Welt nicht darauf einigen kann dem ISIS/Daesh solidarisch und angestrengt in den Arsch zu treten. Das würde schon sehr viel bewirken. Aber, die warten auch lieber auf den großen Bruder aus USA. Wegen der Hosen und so. Und schönere Waffen haben die auch.]

Genau das drücken die Worte „WIR schaffen das“ aus. [Schon wieder dieses Wort.]

Und viele Menschen, viele karitative Einrichtungen, viele Institutionen in unserem Land und in anderen Ländern – einschließlich Bundesheer und Polizei – haben ja auch genau in diesem Sinn gehandelt. Dafür möchte ich mich heute einmal mehr sehr herzlich bedanken. [Das war auch gut so – man kann die Flüchtlinge ja wirklich nicht in der Kälte stehen lassen. Allerdings ist es überhaupt nicht fair, den kleinen Bürgern die Hauptarbeit aufzubürden während die Politik vor lauter sich winden und herausreden wieder einmal überhaupt nichts weiterbringt.]

Aber vieles ist noch zu tun. Es geht um eine stärkere Unterstützung der internationalen Flüchtlingsorganisationen in den Krisengebieten, um eine besser organisierte Kontrolle der Außengrenzen der EU, aber auch um eine gerechtere Verteilung der Lasten in und zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. [Auf gut Deutsch: Es geht einfach darum, mehr Geld in die Hand zu nehmen, und die Länder des ehemaligen Ostblocks, die so wahnsinnig gerne in der EU sein wollten um ihre Rechte zu wahren, endlich in die Pflicht zu nehmen. Aber, da war was mit den Hosen… ]

Und es geht vor allem um die Beendigung von Krieg und Gewalt und auch darum, dem Terror die Basis zu entziehen. [Und „wir“ in Österreich zeigen der Welt wie das geht. Bis zum Ende der Woche.]

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Wir dürfen und wollen aber auch positive Entwicklungen nicht übersehen. [Rosa Brille aufsetzen, bitte.]

Der internationalen Gemeinschaft ist es im vergangenen Jahr nach schwierigen Verhandlungen gelungen, einen Vertrag mit dem Iran zu erarbeiten, der die Entwicklung von Atomwaffen im Iran verhindert. Ich halte dieses Verhandlungsergebnis für außerordentlich wertvoll. [Papier ist geduldig, auch wenn´s teuer war.]

Auch an Lösungen für den Syrien Konflikt wird jetzt endlich intensiv gearbeitet. [Wa…? … Der Kiebitzer wischt sich die Lachtränen aus dem Gesicht… Obwohl, daß man an etwas arbeitet heißt ja nicht automatisch, daß da auch etwas Brauchbares herauskommt. Und bis dahin dürfen „wir“ den Dreck aufräumen.]

Und es ist im Dezember in Paris gelungen ein globales Klimaabkommen abzuschließen, das eine Grundlage – nicht mehr aber auch nicht weniger – für eine verantwortungsvolle Klimapolitik geschaffen hat. [Das hat den Kiebitzer auch ehrlich gefreut! Übrigens: gedenkt Österreich, dieses Mal auch echt mitzumachen, oder wird das wieder so eine Wischi-waschi Geschichte wie beim Kyoto Abkommen? Da sind wir auch einige Jährchen hinten bezüglich unserer Ziele, nicht?]

Auch bei uns in Österreich ist es – trotz unserer Sorgen über das zu niedrige Wirtschaftswachstum – gelungen in einigen wichtigen Bereichen gute Lösungen zu finden: Heute, am 1. Jänner 2016, tritt z.B. eine Steuerreform in Kraft, die in der Lage sein sollte, die Kaufkraft im Land anzukurbeln. [Weil das Beste, meine Damen und Herren, was man machen kann um die Lage in Österreich zu verbessern, ist: einzukaufen. Überhaupt wenn es sich um 1-EUR-Plastikglumpert „Made in China“ handelt.]

Die Lebensqualität in Österreich ist international geradezu sprichwörtlich, unser Gesundheitssystem hoch entwickelt. [Ach, das Gesundheitssystem ist fertig reformiert? Da war der Kiebitzer wohl gerade in seiner Sommerpause…]

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Wir blicken in unserem Land jetzt auf sieben Jahrzehnte einer insgesamt sehr erfreulichen Entwicklung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges zurück. Das ist im menschlichen Leben eine lange Zeit. [Ein ganzes Menschenleben auf einer Insel der Seligen – wirklich nicht schlecht. Er hat recht, es geht den Österreichern in der Tat vergleichsweise gut.]

Kein Wunder, dass sich in diesen sieben Jahrzehnten Rahmenbedingungen verändert haben, bisher Bewährtes überholt erscheint und neue Technologien unser Leben stark beeinflussen. Auch unsere politischen Strukturen verändern sich. [Gottseidank. Das Leben ist Veränderung.]

Das ist auch in anderen europäischen Ländern zu beobachten und löst bei vielen Menschen Unsicherheit und Zukunftsängste aus. [Und in gewissen Details durchaus zu Recht – die heutige Massenüberwachung von allem und jedem fällt dem Kiebitzer da ganz spontan ein.]

Das Falscheste, was wir in dieser Situation tun könnten, wäre einen Außenfeind oder einen kollektiven Sündenbock zu suchen und alles in düsteren Farben zu sehen. [Müßte man da nicht zuallererst die Politik in die Verantwortung nehmen? Oder ist das auch wieder so ein „wir“ wo es an den normalen Leuten hängenbleibt?]

Vertrauen wir – ich zitiere Robert Musil – nicht nur auf den Wirklichkeitssinn, sondern auch auf den Möglichkeitssinn. Niemand soll Österreich unterschätzen – und wir selbst am aller wenigsten. [Ist das eigentlich sehr teuer, das Zeug das er so raucht? Aber gut, Österreich wird die nächste Weltmacht. Hatte da nicht vor so 80 Jahren ein anderer Österreicher ähnliche Phantasien?]

Als jemand, der persönlich miterlebt hat, was unser Land in den Jahren nach 1945 alles zustande gebracht hat, bin ich zuversichtlich, dass wir auch in den kommenden Jahren viel mehr zustande bringen werden als uns manche zutrauen. Und zwar durch Leistung – in Verbindung mit sozialer Gerechtigkeit. [Fast hat er´s g´schafft, aber ganz zum Schluß hat er unbedingt die beiden Kiebitzer´schen Reizwörter auspacken müssen: „Sozial gerecht“… Nennt sich progressives Steuersystem und Sozialleistungen, dankeschön auch. Und wenn es weniger Leute an der Spitze gäbe, die glauben es sich richten zu müssen weil sie´s halt können, dann wäre die Neidgesellschaft in Österreich auch nicht ganz so groß.]

Auf Österreich ist Verlass! [Aeh, Moomen… Na, lass ma´s für heut’. ]

Im Sinne dieser Zuversicht wünsche ich Ihnen, liebe Österreicherinnen und Österreicher – und allen, die mit uns in diesem schönen Land leben – ein gutes und friedvolles Jahr 2016! [Und der Kiebitzer wünscht das auch – und ganz besonders den Auslandsösterreichern!]