Neue Verschiebungen

DBundespraesidentie Schnitzeljagd der heurigen Bundespräsidentenwahl ist um eine Station reicher bzw. länger: Am 4. Dezember wird gewählt. Schon wieder. Dann aber richtig, ordentlich und endgültig. Hoffentlich.

Grund dafür sind schadhafte Briefwahlkuverts, deren Seitenverklebung nicht einmal die paar Wochen bis zur Wahl durchhält. Jetzt werden natürlich hochnotpeinliche Untersuchungen angestellt um herauszufinden wer für die Panne verantwortlich ist. Das ist dem Kiebitzer vergleichsweise wurscht, Hauptsache es wird sichergestellt, daß seine Stimme ohne Probleme in Österreich ankommt und ordnungsgemäß gezählt wird. Wenn das eine Wahlverschiebung um rund 2 Monate bedeutet, dann ist das halt so. Sicher ist das peinlich, aber das ist auszuhalten. Nicht auszuhalten ist, wie sich die FPÖ ob der Affäre geriert, allen voran natürlich HC Strache.

Selbstverständlich ist es legitim zu fragen ob eine Verschiebung nötig ist, ob es nicht ausreicht die Wahlkartenkuverts einfach nachzudrucken. Bequemerweise vergißt der gute HC dabei auf die Auslandsösterreicher, wahrscheinlich weil die i.a. eh nicht seine Wählerschaft sind. Österreichische Post für den Kiebitzer beispielsweise ist bis zu 10 Tage unterwegs, dann das ganze nocheinmal retour, dann sind wir schon bei 3 Wochen reiner Wegzeit. Dazu kommt, daß die kleine Kiebitzersche Heimatgemeinde die Wahlkarten kaum 4 Wochen vor der Wahl erst selbst erhält, was heißt, daß der Kiebitzer schon mehrfach 15 EUR in EMS Versand investieren durfte, um sein Wahlrecht auch ganz sicher auszuüben. Wann sich da ein Nachdruck der Kuverts hätte ausgehen sollen, so daß der Kiebitzer immer noch wählen kann, weiß auch nur der HC.

Aber gut, wenn es nach ihm geht, wird die Briefwahl eh abgeschafft. Begründet wird das damit, daß das Wahlgeheimnis nicht gewährleistet ist, was ein seltener Blödsinn ist wenn man weiß, wie eine Wahl mit den alten Wahlkarten abgelaufen ist. Vielleicht schreibt der Kiebitzer ja dazu einen Erfahrungsbericht… Alles in allem ist die Briefwahl eine große Vereinfachung und Erleichterung was das Wählen – insbesondere für Auslandsösterreicher – betrifft. Im Endeffekt sind das aber auch nur Feinheiten. Wenn der Kiebitzer vom Staat statt der Wahlunterlagen einen Wahlurlaub in der Heimat gesponsert bekommt, ist ihm das auch recht.

Für die frechste Meldung der ganzen Geschichte ist aber Norbert Hofer verantwortlich. Tönt er doch lautstark, daß er die nächste Wahl nicht mehr anfechten würde. Das ist jetzt zwar lieb von ihm, aber völlig irrelevant, weil ER die Wahl ohnehin nicht anfechten kann. (Das wäre so, als würde der führerscheinlose Kiebitzer versichern, daß er eh nicht angsoffen mit dem Auto fahren wird.)

Die Wahl anfechten kann einzig und allein der Zustellbevollmächtigte – und das ist HC Strache, der praktischerweise nichts versprochen hat. Und selbst wenn er das täte: Was man auf dessen Versprechen geben kann, sollte jedem mit einem funktionierenden Langzeitgedächtnis klar sein. Hoffentlich sind die im Dezember die Mehrheit.