Neujahrsansprache 2014

Neujahrsansprache 2014 des Bundespräsidenten
[kommentiert vom Kiebitzer]

Guten Abend meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Österreicherinnen und Österreicher. [Guten Morgen!]

Es ist heute das 10. Mal [ein Ende ist absehbar!] daß ich Sie am 1. Abend eines neuen Jahres von dieser Stelle aus begrüßen und Ihnen für das junge neue Jahr alles erdenklich Gute wünschen darf. [Danke, ebenfalls!]

Dieses Jahr 2014 ist ein Jahr das uns mehrfach an unsere Geschichte erinnern wird: 100 Jahre seit dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges, 75 Jahre seit dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges, und 25 Jahre seit dem Fall des Eisernen Vorhangs und der Berliner Mauer werden Gelegenheit geben, uns mit der Geschichte, und mit dem, was wir aus ihr lernen können, zu beschäftigen. [Lernen könnten! Nachdem in den letzten 75 Jahren nichts dergleichen passiert ist, ist die Hoffnung. daß sich das genau jetzt ändert wohl fehl am Platze.]

Der Beginn von 2014 ist aber auch der Beginn einer neuen Gesetzgebungs- und Regierungsperiode in Österreich und damit ein wichtiger Schritt in unsere Zukunft. [Grundsätzlich richtig.] Vor rund drei Monaten ist der Nationalrat neu gewählt worden. Die Zeiten wo eine Partei mit Mehrheit allein regieren konnte sind längst vorbei [hört der Kiebitzer da ein Bedauern?] und die Wählerinnen und Wähler haben aus sechs Parteien [kurzes nachdenken – ja, Stronach zählt noch!] Mandatare ins Parlament entsandt. Dabei sind die Stimmen so verteilt, daß nur eine Partnerschaft der beiden stimmenstärksten Parteien über eine stabile Mehrheit im Parlament verfügt. [Stabile Mehrheiten hätte es schon andere auch gegeben] Darauf war bei der Regierungsbildung bedacht zu nehmen. [Wieso? Stabilität über alles? Nur weil man sich nichts anderes vorstellen kann, Angst davor hat?]

Meine sehr geehrten Damen und Herren; vor 3 Wochen hat mir der mit der Regierungsbildung betraute Herr Bundeskanzler in Übereinstimmung mit dem Herrn Vizekanzler [alt oder neu? Wurscht, sind eh die gleichen] mitgeteilt, daß die Regierungsverhandlungen zwischen den beiden stärksten Parteien erfolgreich abgeschlossen werden konnten. [Und was genau hat so lange gedauert? Daß Rot/Schwarz eine andere Partei nicht einmal anschauen war von Anfang an klar, und ein “mach ma halt so weiter” hätte man auch bei einem Abendessen klarstellen können.] Auf dieser Basis ist eine neue Bundesregierung ernannt worden [Neu? Der Kiebitzer hat vor kurzem seine Küche ausgemalt und die Couch im Wohnzimmer an die andere Wand gerückt – hat er jetzt eine neue Wohnung?] und hat vor wenigen Tagen ihre Arbeit aufgenommen. [Arbeiten? Jetzt? Erlauben Sie mir, das zu bezweifeln.]

Ich weiß, daß es derzeit in den Medien und auch in der Bevölkerung ziemlich viel politisches Unbehagen gibt. [Offensichtlich ist das erst “derzeit” bis nach oben durchgedrungen.] Das hat sich auch auf den Prozeß der Regierungsverhandlungen und auf das Ergebnis der Regierungsbildung erstreckt. [Auch schon aufgefallen…] Dennoch bin ich überzeugt, daß es fair und sinnvoll wäre, so ähnlich vorzugehen wie im Sport [wir sparen uns die Wahlen, machen ein Schnapsturnier und der Gewinner wird Bundeskanzler?], wo einer österreichischen Nationalmannschaft am Beginn eines internationalen Turniers oder am Beginn einer neuen Saison ja auch ein Vertrauensvorschuß gegeben und ein Gemeinschaftsgefühl entwickelt wird. [Wenn die österreichische Nationalmannschaft das 23. Mal in Folge gegen die Faröer Inseln verliert, dann ist das zwar urpeinlich, hat aber keine weitreichenden Folgen. Wenn allerdings unser Finanzminister ein Milliardenbudgetloch nicht einmal dann bemerkt wenn sie schon bis zum Hals darin versunken ist, und der Durchschnittsösterreicher nur mehr auf den Tag wettet wo das Wort “Steuererhöhung” zum ersten Mal fällt, dann ist das ein völlig anderes Kaliber. Und überhaupt: Vertrauensvorschüsse bekommen nur neue Leute; bei jenen die schon bewiesen haben daß sie nix können kann man sich das sparen.]

Ein solches Gemeinschaftsgefühl ist etwas sehr Wichtiges. [Eh. Das Parlament als eine große Gemeinschaft – der Wähler und sein Wille stören da nur.] Ich weiß natürlich, daß Kritik als Salz der Demokratie bezeichnet wird, und daß es absolut notwendig ist, Kritik an Mißständen, an zuwenig Schwung bei Reformen, z. B. in der Bildungspolitik [danke für den Huster – damit wurde die Liste doch um einiges verkürzt], an zuviel Bürokratie oder an zuwenig sozialer Symmetrie in unserer Gesellschaft zu üben. Eine Demokratie ohne Möglichkeit zur Kritik wäre keine Demokratie. [Gut daß man das noch weiß. Und danke für die Erlaubnis dieses Post zu schreiben.]

Auf der anderen Seite benötigen wir aber auch Augenmaß bei der Beurteilung von Stärken und Schwächen, Vertrauen in die vielfach bewiesene Leistungsfähigkeit unseres Landes und Zuversicht für die Zukunft. [Auf gut Deutsch: Zweckoptimismus.] Denn zuviel Salz kann auch die besten Speisen verderben. Schließlich kann niemand bestreiten, daß Österreich ein Land mit hoher Lebensqualität, einer starken Volkswirtschaft und einem regen Kulturleben ist, ein stabiles Land mit hoher äußerer, innerer und sozialer Sicherheit. [Richtig, aber das alleine auf die Regierung… oh wart, da kommt noch was.]

Wir haben es darüber hinaus gerade in den letzten Jahren zum zweithöchsten pro Kopf Einkommen unter allen 28 EU Ländern gebracht. Das alles ist uns nicht in den Schoß gefallen, sondern wurde hart erarbeitet und zwar gemeinsam erarbeitet. [Richtig – und das obwohl den meisten Leuten jede Menge Steine in ihren erfolgreichen Weg gelegt wurden. Daß es immer noch nicht gelungen ist, alle guten Leute aus Österreich zu vertreiben, liegt wahrscheinlich nicht daran, daß man es nicht versucht hat, sondern daß die die noch da sind über einen überproportionalen Dickschädel verfügen…] Und in dieser Gesamtleistung der Frauen und Männer, der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der Wissenschaftler und Künstler, der Bauern und Gewerbetreibenden, ist auch die Leistungsfähigkeit unseres politischen Systems enthalten. [Darf der Kiebitzer auf den kleinen aber feinen Unterschied zwischen politischem System und politischen Akteuren hinweisen? Man gibt ja auch nicht dem Haus die Schuld wenn das Klo nicht sauber ist.]  

Liebe Österreicherinnen und Österreicher, mein Wunsch und meine Bitte ist es daher, daß wir jene Brillen ablegen, die unseren Blick trüben und verzerren können: die Vorurteilsbrille, die Pessimismusbrille, die Parteibrille, die Egoismusbrille, etc. [Ein Auftrag zur Realitätsverweigerung – wir setzen stattdessen die rosa Brille auf!] Bemühen wir uns auch in der Politik um ein ausgewogenes Urteil. Blicken wir vergleichend auch über die Grenzen unseres Landes hinaus. [Felix Austria!] Nennen wir das was schlecht ist beim Namen, aber auch das was gut ist. Das gilt genauso für die Regierung und die Regierungsparteien wie auch für die Opposition. [Ein Aufruf ans Parlament den Wählern die Wahrheit zu sagen? Dann wird aber nix aus dem fixen Parlamentssessel bis zur Pensionierung…]

Auch in den nächsten Jahren soll und wird Österreich ein freies, demokratisches und soziales Land sein das unter den Staaten Europas einen ausgezeichneten Platz inne hat. [Die Hoffnung stirbt zuletzt.] Auch in den nächsten Jahren soll und wird “Made in Austria” ein Zeichen für Fortschritt und Qualität sein. [Qualität zählt heute nicht mehr, das kann sich keiner leisten – sicher nicht seit die Arbeitsplätze nach China und Co. fortgeschritten sind.]

Dieses Ziel werden wir erreichen wenn jeder und jede einzelne von uns sich mit dem Projekt Österreich identifiziert und solidarisch dabei mitarbeitet. [Solidarisch ist jetzt was genau, bitte?] Am Projekt Österreich mitarbeiten heißt nicht nur berufliche Aufgaben erfüllen, sondern sich nach Möglichkeit auch um Nachbarn und Mitmenschen kümmern, den Schwächsten in unserer Gesellschaft helfen, in Vereinen, in der Gemeinde und auch an überregionalen Projekten freiwillig mitarbeiten [damit was weitergeht ohne daß der Staat dafür aufkommen muß], und sich zu unseren europäischen Grundwerten zu bekennen. [Die da wären – genau bitte?]

In diesem Sinn darf ich, gemeinsam mit meiner Frau, Ihnen allen, auch jenen von Ihnen die derzeit im Ausland tätig sind [Oh, das ist ja der Kiebitzer!], für das neue Jahr alles Gute wünschen und auf ein friedliches Jahr 2014 hoffen. [Danke, ebenfalls!]
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.  [Ditto.]

Dr. Heinz Fischer, Bundespräsident
[Der Kiebitzer, ebendas.]