Sommergespräch 2017 in Blau: HC Strache

FPOEIm dritten Sommergespräch dieses Jahres zeigte sich HC Strache wieder von seiner unaufgeregt-staatsmännischen Seite – und ohne Brille.

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Über die gegenwärtige (Sicherheits) Lage

Gar nix ist gut. Strache sieht in vielen Bereichen massive Fehlentwicklungen, insbesondere im Bereich von Parallel- und Gegengesellschaften (was ist das?). Daß die Zahl der Terrortoten seit 40 Jahren abgenommen hat, läßt ihn kalt; da würde man ja ordentlich Wähler verlieren, wenn man das akzeptieren würde. Daß man Freiheit und Bürgerrechte grundsätzlich schützen muß ist schon richtig, diese beziehen sich aber auch auf Leute mit anderem Glauben.

Über die Sozialpartnerschaft

Strache ist gegen die Pflichtmitgliedschaft bei den Sozialpartnern und möchte zumindest die Kammerumlagen halbieren. Ob dieses System heute noch zeitgemäß ist, darüber könnte man wirklich diskutieren; was die Wirtschaftskammer für die neuen Ein-Personen-Unternehmen so Gutes tut, ist wahrscheinlich vernachlässigbar. Interessant ist, daß Strache an jeder Ecke die direkte Demokratie lobt und ausbauen will, aber hier, wo sich Interessensvertretungen selber etwas ausmachen, sieht er die Regierung in der Pflicht. Weil sich die ganz bestimmt jedes Jahr hinsetzen und überlegen werden, wieviel Lohnerhöhung die Damen der Parlamentscafeteria bekommen sollen. Die Regierung tut sich ja schon bei den Pensionen schwer…

Über die FPÖ

Gefragt nach der Zielgruppe seiner Partei sagt Strache im wesentlichen, er möchte für alle da sein, und stellt Fairness, Freiheit, Fortschritt in den Raum. Da hört sich ja alles ganz nett an, aber wie er mit einem Wirtschaftsprogramm das freundlich zu Arbeitnehmern, Angestellten UND Unternehmern gleichzeitig sein will, die Quadratur des Kreises schafft, möchte der Kiebitzer auch erst sehen. Immerhin sagt er, daß ausschließlich die stimmenstärkste Kraft den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen soll, was heißt, es gibt die Hoffnung, daß es einen Bundeskanzler Strache (oder Hofer) noch länger nicht geben wird. Gut zu wissen auch, daß er meint, Dirty Campaigning Situationen haben in der politischen Auseinandersetzung nichts verloren. Wie weit HC Strache diesen Begriff dehnt und anwendet, werden wir sicher in den nächsten Wochen beobachten können, wahrscheinlich wird es ihm (wieder) leichter fallen, dies bei anderen Parteien zu erkennen als bei der eigenen.

Über Frauenpolitik

In der FPÖ machen Männer Frauenpolitik. Und basta. Ein Reißverschlußsystem wie in anderen Pareien längst Usus, sieht Strache als Ausschaltung der Demokratie. Wenn lauter Männer um die 40 nur andere Männer um die 40 wählen (können), ist das zwar sehr demokratisch, fair ist es aber nicht. Da muß man dann halt abwägen, was man sich weiter oben auf die Fahnen heftet, die FPÖ hat das offensichtlich getan. Naja, so viele weibliche Wähler haben die eh nicht.

Über Integration

Das war das einzige Thema, wo HC den kühlen Kopf verloren und sich orgentlich warmgeredet hat. Er sieht zwar die Ansätze dieser Regierung durch die Bank negativ, wirklich konkrete Lösungen hat er aber keine anzubieten. Nicht einmal die Frage, was denn die österreichische Leitkultur so sein soll, hat er beantwortet; aber wenn man aus Sätzen die so gefallen sind schließen kann, hat die irgendetwas mit Deutsch, dem Kreuz, dem Nikolaus und Schweinefleisch zu tun. Zu guter letzt ist er dann noch auf jene 20.000 Scheinstaatsbürger aus der Türkei (wie meinen?) gekommen, die er in Österreich vermutet, und daß das natürlich die Schuld der Regierung ist. Daß man die Abwesenheit von etwas nicht beweisen kann, hat ihm offensichtlich noch keiner erklärt. Weil wenn das so leicht ist, lieber Herr Strache, dann beweisen Sie doch dem Kiebitzer, daß Sie selber ausschließlich österreichischer Staatsbürger sind…

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Fazit:

HC Strache hat sich – zumindest für 50 MInuten – als seriöser Spitzenpolitiker inszeniert und hat ein unglaublich fades Gespräch geliefert. Er hat kaum konkrete Antworten oder Vorschläge, geschweige denn Lösungen präsentiert, und den Unterschied zwischen Pension/Arbeitslose und Mindestsicherung hat ihm auch noch keiner beibringen können. Und wenn es ganz besonders unangenehm zu werden drohte, hat er sich in Whataboutisms geflüchtet (Stichwort Hübner sowie Integration, wo er auf einmal über Illegale reden wollte). Tarek Leitner hat Strache in diesen Momenten aber meisterhaft wieder zurück auf Schiene gebracht, Gratulation! Ganz zum Schluß war aber erkennbar, daß Leitner jetzt doch zuviel hatte, was ihn wahrscheinlich zu dieser Aussage hingerissen hat: Aber wenn Sie das für Ihre Begriffe kommuniziert haben, dann ist es auch gut…