Schnellschuß Mißtrauensantrag

RegierungDas elendslange Zögern von Kurz letzten Samstag nach #ibizagate scheint bei den anderen Parteien im Nationalrat gar nicht gut angekommen zu sein. Peter Pilz von JETZT hat einen Mißtrauensantrag gegen den Bundeskanzler in Aussicht gestellt. Nachdem die FPÖ nach dem Rausschmiß Kickls aus dem Innenministerium alle weiteren Ministerien auch geräumt hat, ist die Partei naturgemäß auf Kurz angefressen und hat mehr oder weniger ihre Unterstützung bereits zugesagt. Und weil die SPÖ noch überlegt – zumindest öffentlich – könnte es durchaus sein, daß auch die Bundeskanzlerkarriere von Kurz vorzeitig beendet wird. Zumindest vorübergehend.

Der Kiebitzer glaubt allerdings nicht, daß ein Mißtrauensantrag so eine wahnsinnig gute Idee ist. Schließlich hat sich Kurz selbst nichts zu Schulden kommen lassen, und für die AussagenStraches kann man ihn schlecht zur Verantwortung ziehen. Daß er aus einer Situation wie dieser politisches Kleingeld münzen möchte, ist zwar für den Zuschauer ziemlich ekelhaft, aber aus machtpolitischen Überlegungen durchaus verständlich.

Nicht falsch verstehen, der Kiebitzer kann den Kurz nicht riechen. Mit seiner schleimig-anbiedernden Art spielt der Kurz in der selben Ungustlliga wie der Hofer. Und daß es Kurz einzig und allein um den Machterhalt geht zeigt sich durch sein Schweigen zu diesem und ähnlichen Vorfällen. Der Kiebitzer hofft inständig, daß Kurz bei der nächsten Wahl einen ordentlichen Denkzettel verpaßt bekommt und die ÖVP ihn daraufhin absägt. Dann könnte man #ibizagate als vollen Erfolg feiern.

Nichtsdestoweniger glaubt der Kiebitzer, daß ein Mißtrauensvotum ein Fehler wäre. Es riecht zu sehr nach persönlichem Rachefeldzug und ist rein sachlich nicht wirklich zu rechtfertigen. Gerade in schwierigen Zeiten sollte man sich darauf konzentrieren, was das Beste für Österreich ist. Den Bundeskanzler abzumontieren ist es nicht. Dafür hat man im Wahlkampf immer noch genug Zeit.

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