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Posts über das NEOS

Sommergespräch 2017 in Pink: Matthias Strolz

NEOSEs ist wieder August und die ORF Sommergespräche stehen an. Dieses Jahr moderiert von Tarek Leitner, der seine Ziele angibt als: Geschwindigkeit aus der Hektik des Politischen Alltags herausnehmen, ein Gespräch führen darüber was die Parteichefs antreibt, welches Weltbild ihren Entscheidungen zugrunde liegt. Auch wolle er in die Tiefe gehen, dafür hat er aber zum Schluß schon ein bißchen sehr gehetzt. Was kann man auch erwarten von 50 Minuten; vielleicht sollte man das ganze Format überarbeiten?

Der Kiebitzer hat das auf jeden Fall getan, er wird dieses Jahr keine Einzelmeldungen mehr kommentieren, sondern nur die größeren Punkte zusammenfassen.

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Über die NEOS

Strolz ist stolz darauf, daß die NEOS mehr eine Bewegung sind als eine Partei. Nach gerade einmal vier Jahren im Parlament ist das kein Wunder, langfristig wird sich das wohl ändern (müssen?). Der Kiebitzer hat nicht gewußt, daß es bei den NEOS ein Zeitlimit für die Parteimitgliedschaft gibt – zwei Perioden in Regierungen, 15 Jahre max. in der Gesetzgebung – was ihm durchaus sympathisch ist. Daß man Erfahrung verliert, wenn nach 15 Jahren alle Parteimitglieder zwangspensioniert werden ist schon klar, andererseits tut es einer “Bewegung” sicher gut wenn immer neue hungrige Leute nachkommen; da sind interne Veränderungen leichter machbar, und die Korruption, die Strolz so anprangert wird auch automatisch zurückgedrängt.

Zu Frau Griss meint Strolz, sie hätten viel gemeinsam; im Endeffekt gibt er aber zu, daß sie ein Kräftefeld mit einer (Fan-) Gemeinde ist, will heißen, daß man sich soetwas als Kleinpartei nicht entgehen lassen kann.

Über die ÖVP

Die ÖVP ist quasi die alte politische Heimat von Strolz und er bemüht sich, nur Gutes über sie zu sagen. Beispielsweise meint er, er würde sich über die Neuerungen in der ÖVP freuen, ja, er behauptet sogar, das wäre der Verdienst der NEOS. Gleichzeitig sagt Strolz, die ÖVP wäre immer noch zu langsam und starr, insbesondere bzgl. Bildung und Wirtschaft; was aber keine Allianzen ausschließen würde.

Über Bildung

Bildung ist wichtig sagt Strolz, und der Kiebitzer ist hocherfreut, daß er der gemeinsamen Schule eine Absage erteilt. Es ist beim österreichischen Credo “Des paßt scho aso” völlig unmöglich diesbezüglich etwas Ordentliches auf die Beine zu stellen, überhaupt wo man gerade die Klassenschülerhöchstzahl abgeschafft hat und mit Geld grundsätzlich knausert. Ganztagsschulen sehen Strolz und der Kiebitzer allerdings positiv(er).

Über Erfolg

Bei diesem Thema wurde Strolz beinahe esoterisch und stellt die Gegenfrage woran man Erfolg mißt. Sein größter Erfolg wäre die Tatsache daß er Vater ist; das ist jetzt zwar schön für ihn, wird in unserer Leistungsgesellschaft aber nicht so gut ankommen. (Nein, wirklich nicht. Der p.t. Leser möge sich nur vorstellen eine Frau sagt: “Mein größter Erfolg ist daß ich Mutter bin.” Noch Fragen?)

In diesem Zusammenhang ist auch seine Einstellung zu Arbeit generell interessant. Den Ruf des Herzens muß man hören, verstehen, und man sollte ihm auch folgen. Und Jeder soll einen Job haben, wo er sagen kann, der macht Sinn für mich. Willkommen bei den weltfremden Bobos! Derartige Ideologien sind zwar herzig, aber großflächig nicht umsetzbar. Oder glaubt Strolz wirklich, daß es genügend (!) Leute gibt, die von ganzem Herzen bei der Müllabfuhr arbeiten wollen oder im Schlachthaus oder an irgendeinem Fließband? Tatsache ist, was die Welt zusammenhält sind Leute, die einfach ihren Job machen, und wenns nur für Geld ist.

Über Migration

Strolz hat in den letzten paar Wochen mit zwei Ideen zum Thema Migration aufhorchen lassen. Erstens möchte er 1000 Städtepartnerschaften zwischen Europa und Afrika auf die Beine stellen. Dabei sollen die Europäer schwerpunktmäßig Hilfestellung bei diversen Berufsausbildungen leisten, als lokale Entwicklungshilfe quasi. Strolz verspricht sich dadurch einen Ruck durch Nordafrika, und der Kiebitzer stimmt ihm grundsätzlich zu: Wenn man die Leute in Afrika halten möchte, muß man ihnen dort lokale Perspektiven geben.

Zweitens schlägt Strolz sogenannte “Registrierzentren” vor, wo – auf gepachtetem Gebiet wo europäische Gesetze gelten – Asylanträge bearbeitet werden sollen. Das sieht der Kiebitzer kritisch bis negativ, und zwar nicht nur wegen des fehlenden gesamteuropäischen Asylgesetzes. Vor diesen Behördengebieten werden sich riesige Flüchtlingslager ausbreiten, die man nicht mehr loswird, und wo Schlepper noch viel leichter an Opfer gelangen als sie das jetzt schon tun. Anstatt das Rad wieder einmal neu zu erfinden, könnte man sich bestehende europäische Enklaven – zB. Ceuta, Melilla – anschauen und festellen was dort gerade und genau nicht funktioniert.

Fazit:
Ein sehr nettes und angenehmes Sommergespräch, das immerhin nicht in eine Wahlveranstaltung abgeglitten ist. Strolz war sympathisch und man kauft ihm ab, daß er etwas weiterbringen möchte in der Politik. Die eigene Partei ist auch klein und vor allem jung genug, daß sie nicht zum Klotz am Bein wird. Außerdem hat der Kiebitzer ein paar neue Dinge über die NEOS gelernt. Auch nicht schlecht für 50 Minuten Aufwand.

Neue Zierde

NEOSDas sich zieren der Irmgard Griss hat ein Ende. Nach über einem Jahr des Spiels “ja nix Konkretes sagen” hat sie endlich einen der zahlreichen Bewerber um ihre Gunst erhört: Die NEOS sind’s geworden.

Als solches ist das keine große Überraschung – die NEOS haben Frau Griss ja schon bei der Wahl zum Bundespräsidenten unterstützt. Interessant ist allerdings, daß die Parteimitglieder sie sofort auf den 2. Bundeslistenplatz (und den 1. in der Steiermark) gewählt haben, und das anscheinend nur mit sieben Gegenstimmen. Und am interessantesten ist es, daß man sogar den Parteinamen ändert, in irgendein kompliziertes, unaussprechliches, dreizeiliges Konvolut. Naja, da sind sie im Moment nicht die einzigen, Parteien sind out, Namensbewegungen sind in…

Und was bringt’s? Schwer zu sagen. Die NEOS bekommen durch diesen prominenten Zuwachs sicherlich mehr (gratis) Berichterstattung im Wahlkampf. Und Frau Griss bekommt einen (ziemlich) sicheren Platz im Parlament. Es wäre unwahrscheinlich gewesen, daß sie anders überhaupt angetreten wäre, so wie sie im letzten Jahr herumlaviert hat. Ob es allerdings wirklich so eine gute Entscheidung war, den schwer erkämpften Nimbus der Parteiunabhängigkeit so einfach aufzugeben? Die Wahl wird’s zeigen.

Sommergespräch 16 in Pink: Matthias Strolz

NEOSDas zweite Sommergespräch dieses Jahres mit NEOS Chef Strolz war wesentlich gehaltvoller als das der letzten Woche. Den Kiebitzer freut’s…

  • Zum Kampf gegen Terrorismus

Strolz ist für ein europäisches Zentrum zum gemeinsamen Datensammeln und -austausch und sagt ganz richtig, daß man als Einzelstaat nicht viel gegen international organisierten Terrorismus ausrichten kann. Allerdings sind seine Vorschläge wie man die EU Staaten zur Zusammenarbeit bewegen kann, irgendwo zwischen vage und nicht vorhanden angesiedelt.
Weiter unten spricht er die Solidarität der EU Staaten noch einmal an und sieht eine EU, die aus 28 stacheldrahtbewehrten Schrebergärten besteht, als gescheitert an. Allerdings bleibt er auch dort das “wie besser machen” schuldig. Solange die Populisten egal welchen Couleurs in ganz Europa auf dem Vormarsch sind und “mia san mia” schreien, wird es mit der Solidarität eher weiter bergab gehen.

  • Wir dürfen unsere Freiheitsrechte nicht aufgeben

Na, wenigstens einer der das kapiert hat. Der Kiebitzer freut sich, dieser Gratwanderung weiterhin beiwohnen zu dürfen.

  • Über die Frustrationen einer Oppositionspartei

Strolz sagt, daß die Opposition eingebunden werden müßte, daß deren Vorschläge und Anträge aber meist vertagt oder gleich “gekübelt” werden. Andererseits behauptet er später, daß andere Dinge ohne die NEOS gar nicht erst gekommen wären, und die Regierung durchaus Vorschläge aufgreifen würde. Heißt das, er ist jetzt doch nicht ganz so frustriert wie er sein könnte/sollte/müßte?

  • Wir leben in einer Mediendemokratie, ich muß mir jeden Tag Aufmerksamkeit erarbeiten

Ja, leider; das erklärt wahrscheinlich auch diverse Ausrutscher von Mitgliedern anderer Parteien. Allerdings ist es ein bißchen unfair den NEOS Aktionismus vorzuwerfen und so zu tun als wäre das etwas ganz Neues. Schließlich hat Jörg Haider schon vor Jahrzehnten angefangen mit allen möglichen Taferln zu wedeln.

  • Wohnen und Mietrechtsreform

Hier stehen die NEOS eindeutig auf Vermieterseite. Natürlich haben sie Recht, daß zu viele Wohnungen leerstehen, und daß bei mehr Angebot der Preis generell sinken sollte. Ob die NEOS Vorschläge dazu taugen, mehr Wohnungen auf den Markt zu bringen, ist allerdings zu bezweifeln. Da wäre eine Leerstandsabgabe wohl zielführender.

  • Ausbildungspflicht bis 18

Strolz hat absolut Recht, wenn er sagt, man kann nicht in 3 Jahren reparieren was in 9 Jahren versäumt wurde. Und was passiert wenn unwillige Pubertierende sich auf einem Haufen befinden, kann man in jedem polytechnischen Lehrgang beobachten. Da muß man wirklich wesentlich früher ansetzen.

  • Man sollte manche Dinge ins freie Spiel der Kräfte im Parlament geben

Das findet der Kiebitzer auch nicht so blöd, das mit dem Klubzwang hat er eh nie verstanden: Wie kann man erwarten daß, wenn man nicht einmal die eigenen Parteimitglieder von etwas überzeugen kann, das mit den politischen Opponenten hinhaut?

  • Persönlicher Plan B

Wenn was er macht weder wichtig noch richtig scheint, will Strolz aufhören, und der Kiebitzer applaudiert zu diesem Entschluß. Betriebsmüde und -blinde Berufspolitiker, die man nur mehr anstandshalber mit Posten versorgt weil sie nicht freiwillig Platz machen, haben wir eh schon genug.

TOP Meldung:

  •     Wir sind keine Insel und wir sind nicht selig.

Gut gebrüllt Löwe! Wenn das jetzt noch bis zur Regierung durchsickert, könnte eventuell, vielleicht, endlich doch etwas weitergehen…

NO-NA-NET Meldungen:
(Kleinigkeiten ausgetauscht, und es könnte von jedem kommen.)

  • Es gibt keine Patentrezepte.
  • Wichtig ist, daß wir an Sicherheit gewinnen.
  • Wir wollen keinen Klassenkampf.
  • Ehrlichkeit ist wichtig in der Politik.
  • Ich will Jobs schaffen.

FLOP Meldung:

  • Attentäter haben für sich keine Lebensperspektive gesehen und sind in den Terrorismus und psychische Krankheit abgebogen.

Terrorismus mit psychischen Krankheiten gleichzusetzen ist schon ein starkes Stück. Nur so als Hinweis: Eines davon sucht man sich aktiv aus, das andere bekommt man meist ganz unfreiwillig. Raten Sie doch mal, was da was ist, Herr Strolz…

FAZIT:

Ein durchaus gelungenes Sommergespräch, dem der Kiebitzer auch einiges Positives abgewinnen konnte. Allerdings gibt es immer noch genügend Meinungen die entweder von anderen Parteien auch so vertreten werden (Einwanderung) oder doch etwas zu liberal sind um die breitere, ängstlichere Masse anzusprechen (freier Markt regelt alles). Gefallen hat dem Kiebitzer, daß Strolz die Leute nicht für dumm verkauft und auch keine Kreide fressen muß um seine Aussagen besser verdaulich zu machen. Ob er damit die Million Österreicher überzeugen kann wie geplant bleibt fraglich.

 

Sommergespräch in Pink

NEOSDer Kiebitzer hat sich gerade das Sommergespräch mit NEOS Parteiobmann Strolz angeschaut und kann sich mit seinen Kommentaren nicht zurückhalten. Fangen wir an mit generellen Kommentaren, dann folgt eine Liste von (Steh-) Sätzen, die dem Kiebitzer besonders aufgefallen sind, und zum Schluß gibt es eine Globalbewertung.

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Zum Format generell:
Viel zu gehetzt; es ist Sommer, es ist heiß, man sollte sich entsprechend Zeit lassen und auf weniger Themen ordentlicher eingehen. Auch ist das live-on-air Lösen von 8 Millionen Einzelproblemen zwar ganz nett, hat aber nichts mit Politik zu tun. Und wenn die “kritischen Intellektuellen” grade mal die gängigen Stammtischmythen wiederholen, hätte man sich die sparen können.

An Herrn Resetarits im speziellen:
Das Gegenüber ist Ihr Gast, nicht Ihr Gegner, auch wenn er politisch nicht dort steht wo Sie es tun. Man kann so ein Gespräch sicher respektvoller führen, ohne ständige Unterbrecherei und beinahe Anschreierei…
Und, wegen der 33 Milliardäre in Österreich – neidisch?

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  • Wir wollen, daß das Wasser in möglichst bester Qualität zu einem möglichst fairen Preis ankommt in den Haushalten.

Und das Problem dabei ist – daß das jetzt gerade nicht funktioniert? Ist dem Kiebitzer neu.

  • Arbeit ist auch sinnstiftend.

Völlig richtig! Sonst wäre es nicht so ein Stigma arbeitslos zu sein.

  • Pensionskorridor von 61 – 69 Jahren

Keine dumme Idee, es gibt wirklich Leute die länger arbeiten wollen als sie müßten. Und es würde die Frage eines Extra Frauenpensionsalters auch lösen. Eine (teilweise) Kostenübernahme für die Betriebe könnte man andenken. Die Hacklerregelung (eine die den Namen auch verdient) sollte man aber beibehalten.

  • Ich halte nichts von Zwangsmaßnahmen sondern von Anreizen.

Klingt sehr nett, aber… Des Kiebitzers Erfahrung mit Anreizen ist jene, daß für 20% das Zuckerbrot reicht, für die anderen 80% muß es schon die Peitsche sein. Und der Kiebitzer nimmt sich da nicht einmal selber aus – höchstens in 20% der Fälle.

  • Wir sind für keine neue Steuern solange wir die Blödsinnigkeiten nicht abgestellt haben.

Absolut lobenswert! Die Frage ist allerdings ob sich die Blödsinnigkeiten wirklich abstellen lassen bevor uns das Geld ausgeht…
Nochmal, extra für den Herrn Resetarits, weil in der Sendung ist das ja zu schnell gegangen für ihn: Was der Herr Strolz sagt, ist, daß man in das Faß Österreich oben nix hineinschütten braucht (egal wem man es wegnimmt) ohne erst unten den Boden abzudichten. Jetzt endlich kapiert?

  • 13. und 14. Gehalt soll in die übrigen 12 Monate einberechnet werden.

Okay, würde wohl die Lohnverrechnung vereinfachen. Hoffentlich weiß er, daß man für 13. und 14. weniger Steuern und SV zahlt. Das bleibt dann bei einer Einberechnung auch so, hoffentlich?

  • Wir sind Freunde des Eigentums.

Wenn man sich die österreichischen Konsumtempel so anschaut, überhaupt Samstags, steht er damit wohl nicht alleine da… Oh, es ging um Wohnungseigentum – nur blöd, daß sich gerade das nicht jeder leisten kann…

  • Wir wollen mit Profiten (Wohn-) Angebot schaffen.

Die Quadratur des Kreises! Auf der Anbieterseite ist der Profit am höchsten, je knapper das Angebot, bis zu dem Punkt halt wo gar keiner mehr zahlen kann. Mehr Angebot verringert also den Profit – ein privater Investor macht das nicht freiwillig, da muß schon der Staat lenkend eingreifen, ob dem Herrn Strolz das jetzt paßt oder nicht.

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TOP Meldung:

  • Irgendeinen der 2 Dinos wird’s schon brauchen.

(Auf die Frage mit wem man eventuelle Regierungsverantwortung übernehmen würde.)

NO-NA-NET Meldungen:
(Kleinigkeiten ausgetauscht, und es könnte von jedem kommen.)

  • Bildung ist wichtig.
  • (Seit 52 Jahren) Schulden und keiner macht was.
  • (NEOS) greift die Themen auf die sonst niemand aufgreift.
  • Mit der (FPÖ) tun wir uns schwer.
  • Wir wollen eine Strukturreform.

FLOP Meldung:

  • Die anderen wollen uns schlecht machen und an die Wand quetschen.

Paßt irgendwie nicht zur Eigenverantwortung anderen die Schuld zu geben…
Übrigens: Willkommen in der Politik.

FAZIT:
Herr Strolz ist ganz nett herübergekommen, eine gewisser Hang zum Unternehmertum und seinen Befürwortern steht offensichtlich im Parteiprogramm. Ganz am Schluß hat er ein bißchen hilflos dreingeschaut, wenn immer die anderen schuld sind und so; Resetarits war stellenweise aber auch unangenehm. Ein bißchen mehr Power Herr Strolz, ein bißchen mehr Ellbogentechnik, Sie wollen ja schließlich etwas durchsetzen. Durchwegs nette Politiker gibt’s nicht – oder nur bis zur nächsten Wahl.