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Antritt

BundespraesidentÖsterreich hat endlich einen neuen Bundespräsidenten – und der Kiebitzer hat da mitgeholfen. Also findet er es legitim, wenn er auch die Antrittsrede ein bißchen korrigiert… ähem, kommentiert.

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin, hohe Bundesversammlung, sehr verehrte Ehrengäste, liebe Österreicherinnen und Österreicher, liebe ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger dieses Landes, liebe Zuseherinnen und Zuseher via Internet und Fernsehen!
Bei der langen Liste hätte er den Kiebitzer auch gleich erwähnen dürfen…  

Ich stehe hier mit einem Gefühl der Unwirklichkeit. Nicht wegen des langen Wahlkampfes – der war in großen Teilen ganz vergnüglich.
Sondern wegen…? Das fängt ja schon gut an, wenn er nicht einmal den ersten Gedanken zu Ende bringt.  

Und ich stehe heute hier mit großer Freude und Zuversicht!
Der Kiebitzer glaubt ihm zumindest ersteres.

Sie sehen ein Flüchtlingskind. In Wien geboren, mit meinen Eltern ins Kaunertal geflohen. Und jetzt darf ich als ihr Bundespräsident vor Ihnen stehen. Das ist eine besondere Ehre und Freude für mich. Österreich ist ein chancenreiches Land! Man möchte fast sagen: ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten.
Autsch. Gerade jetzt sollte man Vergleiche mit Amerika besser bleiben lassen…

Daran sollen wir uns erinnern und uns das nicht klein machen lassen.

Ich stehe heute hier auch vor Ihnen, weil mich hunderttausende Menschen in einer gemeinsamen Willens- und Kraftanstrengung hierher getragen haben. Dafür danke ich herzlich. Doris, wir haben gemeinsam das Ziel erreicht. Ohne dich wäre es nicht gegangen. Aber generell möchte ich den Millionen Bürgerinnen und Bürgern danken, die zur Wahl gegangen sind. Entgegen aller Unkenrufe ist die Wahlbeteiligung ja sogar gestiegen.
Glücklicherweise. Weil nur diesen Leuten die sich schließlich und endlich doch noch aufgerafft haben, ist das Wahlergebnis zu verdanken.

Meinen Respekt möchte ich – bei aller politischen Differenz – auch meinem Mitbewerber, dem 3. Nationalratspräsidenten Ing. Norbert Hofer, ausdrücken. Das war eine bemerkenswerte Leistung.
Genau: 3. Nationalratspräsident und nicht mehr! Vielleicht sollten sich die Medien das in Zukunft auch wieder in Erinnerung rufen.

Noch ein Dank ist mir wichtig: Sehr geehrter Herr Alt-Bundespräsident, lieber Heinz!
Du hast Dein Leben dem Dienst an der Republik gewidmet. Du warst über Jahrzehnte in hohen und höchsten Ämtern. Zuletzt mit Erfolg zwölf Jahre als Bundespräsident. Ich denke, ich spreche im Namen aller hier, wenn ich Dir dafür ein ganz, ganz herzliches Dankeschön sage.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
es ist mir aber auch sehr bewusst, dass ich spätestens mit dem heutigen Tage auch jene vertrete, die mich nicht unterstützt haben. Aus welchen Gründen auch immer. Euch einzubinden, das werde ich nach bestem Wissen und Gewissen versuchen.
Einzubinden in was genau? In die repräsentativen Pflichten des Bundespräsidenten, andere Präsidenten durch die Hofburg zu führen zum Beispiel? Gibts nicht genug Sicherheitspersonal in Wien?

Denn Österreich, das sind wir alle. Österreich ist die Summe aller seiner Bewohnerinnen und Bewohner. Ganz gleich, woher diese Bewohnerinnen und Bewohner kommen. Ob aus Wien oder Graz, aus Salzburg, dem Kaunertal, Pinkafeld oder einem anderen Eck unserer schönen Heimat. Es ist auch gleich, wen sie lieben. Ob sie nun Frauen lieben oder Männer. Ganz gleich, ob sie Frauen oder Männer sind. Ganz gleich, ob sie Städte lieben oder Berge oder das Land. Oder ihr Smartphone oder alles zusammen. Es ist gleich, ob sie ihr ganzes Leben noch vor sich haben oder schon auf ein hoffentlich erfülltes Leben zurückblicken können. Es ist gleich, ob ihre Familie seit Generationen hier lebt oder eben nicht.
… oder ob sie gerade irgendwo im Ausland leben. Schade, daß er auf die Auslandsösterreicher – die ihn sicherlich mit großer Mehrheit gewählt haben – völlig vergessen hat.

Es ist gleich. Weil alle Österreicherinnen und Österreicher gleich sind. Gleich an Rechten und gleich an Pflichten. Österreich, das sind wir alle. Wir gehören zueinander, wir bedingen einander.
Wir bedingen einander? Was soll denn das jetzt heißen? Daß der Kiebitzer schuld ist an so Ungustln wie dem HC Strache? Oder daß es ohne den Kern den Mitterlehner nicht geben wür…oh… okay.  

Wir sind so stark wie unser Zusammenhalt. Besonders in diesen schwierigen Zeiten, denen wir entgegen gehen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir leben in einer Zeit der Veränderung. Einer Zeit, in der die bewährten Gewissheiten und Rezepte nicht mehr so wie in der Vergangenheit zu greifen scheinen und sich das Neue erst finden und bilden muss. Einer Zeit zwischen den Zeiten.
Und das tun wir seit die Menschen von den Bäumen gekraxelt (oder auch gefallen) sind, das ist jetzt keine große Neuigkeit.

Veränderung, wohin wir sehen:
Durch die zunehmende, sich exponentiell beschleunigende Vernetzung der Menschheit. Durch die Auswirkungen der Automatisierung auf unseren Arbeitsmarkt. Durch die Herausforderungen, die Flucht und Migration an unsere Sozial- aber auch Wertesysteme stellen. Die Herausforderungen des wissenschaftlichen Fortschritts, der völlig neue Fragen an unser ethisches und moralisches Empfinden formuliert.
Veränderung per se ist nicht schlecht, die Frage ist wie man darauf reagiert. Sich einzuigeln wie er im nächsten Absatz anspricht, ist keine Lösung; allerdings muß man auch nicht auf jeden Zug gleich aufspringen. Naja, die Österreicher haben zumindest kein großes Problem mit letzterem…

Das alles in einem Europa, das angesichts von Nationalismen und kurzsichtiger Eigenbrötelei um seine Akzeptanz, ja, seine Existenz ringt. Erschüttert von verachtenswerten Akten des internationalen Terrors, die unseren Zusammenhalt gefährden. Und vor dem Hintergrund eines leider schon alltäglich gewordenen Klimawandels. Mit den entsprechenden Folgen auch bei uns in den Alpen.

Veränderung ist so eine Sache. Sie ist notwendig, aber sie macht auch Angst.

Als ich als 11-Jähriger im Hallenbad das erste Mal auf dem Dreimeterbrett stand, hat mir das keine Freude bereitet. Doch ein Kind, das das erste Mal da steht, weiß, wenn es sich weiterentwickeln möchte, muss es springen. Es weiß, es muss springen. Aber es weiß nicht, wie sich der Sprung anfühlt und wie es genau nach dem Sprung weitergehen wird. Und doch, in den meisten Fällen, wagt es den Schritt nach vorne. Ich habe es damals auch gewagt. Und auch den Sprung vom Fünfmeterbrett.
Warum? Weil die Zuversicht stärker ist als der Zweifel.
Naja… Der Vergleich ist zwar ganz lieb, aber nicht 100% passend. Schließlich gibt es genügend andere Leute, die vor einem gesprungen sind, da hat man zugeschaut und bemerkt, daß die nicht abgesoffen sind. Zumindest nicht sofort. Bei den Problemen vor denen wir gerade als (europäische, wenn nicht weltweite) Gesellschaft stehen, ist das nicht so, da gibt es keine einfachen Lösungen, die einem Sprung ins kalte Wasser gleich kommen, das wäre in gewissen Bereichen wahrscheinlich sogar kontraproduktiv. Da ist das Bild eines Freikletterers, der sich nach jedem vorsichtigen Schritt dreimal umsieht bevor er den nächsten macht, viel angebrachter.

In Zeiten wie unseren ringen diese beiden Kräfte schicksalsschwer miteinander: der Zweifel und die Zuversicht.
Beide haben ihre Berechtigung: Der Zweifel hilft uns, überkommene Lösungen in Frage zu stellen und zu ersetzen. Und die Zuversicht ist im alltäglichen Leben so wichtig, um daran glauben zu können, dass eine Verbesserung möglich ist. Die Zuversicht ermöglicht uns, einen Schritt nach vorne zu machen.

Ich appelliere heute an Ihre Zuversicht! In unserer Bundeshymne heißt es „arbeitsfroh und hoffnungsreich“ und das sind keine leeren Worte. Ich habe das selber miterlebt. Ich habe gesehen, was wir erreichen können, wenn wir zusammenhalten. Der Staatsvertrag, das Wirtschaftswunder, unser Beitritt zur Europäischen Union sind nur einige Stationen. Immer getragen von der Zuversicht, dass es besser werden kann und wird. Das Schöne an der Zuversicht ist: Man kann sie einfach herstellen. Indem man die Entscheidung trifft, zuversichtlich zu sein.
Die letzten beiden Sätze meint er aber nicht ernst, gell? Man kann nicht einfach die Entscheidung treffen, nicht mehr depressiv oder ängstlich oder schüchtern oder eben unzuversichtlich zu sein, so einfach ist das nicht. Als Bundespräsident hat er doch sicher Zugang zur Nationalbibliothek – vielleicht sollte er vor der nächsten Gesprächstherapie ein bissi Freud lesen oder so.

Wir Österreicherinnen und Österreicher haben diese Entscheidung in der Vergangenheit schon oft getroffen.
Aha. Also dafür hätte der Kiebitzer gern ein paar Beispiele, bitte. Und die Folgen dieser Entscheidungen hätte er auch gleich mitaufgelistet, wenn’s leicht geht.

Und wenn jeder Einzelne von uns heute und morgen diese Entscheidung trifft, wird die Zuversicht uns Dinge ermöglichen, die der Zweifel nie zugelassen hätte.
Egal wie groß der Berg der Zuversicht, aus dem Kiebitzer wird nie ein Opernsänger. Oder ein Ballettänzer. Oder ein FPÖ Parteimitglied.

Lassen Sie mich kurz poetisch sein: Wo der Zweifel den dunklen Nachthimmel sieht, sieht die Zuversicht den Sternenhimmel. die Sterne. Zwecks der Poesie warats…

Was ist noch wichtig in Zeiten der Veränderung? Den Blick auf das zu richten, das sich nie verändert: Auf unsere Grundprinzipien. Sie bilden das Fundament und die zentralen Glaubenssätze unserer Republik:
Dass Freiheit und Würde des Menschen universell und unteilbar sind. Dass alle Menschen frei und gleich an Rechten geboren sind. Dass diese Menschenrechte uneingeschränkt gelten. Dass der Privilegierte die Weisheit haben möge, dem Schwächeren zu helfen und seine Position der Stärke nicht zu missbrauchen. Dass wir für unsere Mitmenschen mitverantwortlich sind. Dass zu einem gesunden Menschenverstand auch ein mitfühlendes Menschenherz gehört. Dass es unsere Menschenpflicht ist, Menschen in Not zu helfen, egal ob In- oder Ausländer. Aber, wer immer bei uns Hilfe sucht, hat sich selbstverständlich an unsere rechtsstaatlichen Grundwerte zu halten. Die sind nicht verhandelbar!
Schade daß diese Grundwerte teilweise von der Regierung selbst unterminiert werden, Stichwort Überwachungsstaat. Aber was tut man nicht alles gegen den Terrorismus…

Mit anderen Worten. Ich zitiere 1789: Glauben wir an die Freiheit, glauben wir an die Gleichheit und glauben wir an die Solidarität. Glauben wir an Österreich und an seine Fähigkeiten. Glauben wir vor allem an das, was dieses Österreich und Europa stark gemacht hat. Auf diesem Wertefundament kann man aufbauen. Das andere sind die Herausforderungen, die auf Österreich zukommen und die wir gemeinsam meistern wollen.
“Wollen” ist hier nicht gut genug. “Müssen” ist besser und “werden” das beste.

Dass wir unseren Sozialstaat, das Pensions- und Gesundheitssystem erhalten wollen und dass das nur mit einer gemeinsamen Anstrengung gelingen kann. Es ist die Einigkeit darüber, dass es für den Erhalt und Ausbau unseres Wohlstandes motivierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und innovative Unternehmerinnen braucht. Die Einigkeit, dass Österreich im Herzen Europas liegt. Und dass es dort auch bleiben soll – das meine ich jetzt nicht geografisch… Wir sollten uns einig darüber sein, dass Bildung, Forschung und Wissenschaft der Schlüssel für viele Zukunftsfragen sind.
Und hoffentlich nicht nur zu den Fragen, sondern zu den Antworten gleich mit.

Wir sind uns einig darüber, dass Mann und Frau gleichberechtigt sind. Und dass wir daran arbeiten müssen, dass diese Gleichberechtigung auch in Beruf und Alltag umgesetzt wird. Wesentlich ist, dass die Politik es schafft, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, ein für sie geglücktes Leben führen zu können. Das ist der Auftrag von echter Politik. Ihr Sinn. Ihr Zweck. Echte Politik muss auch echte Ergebnisse bringen.
Der Durchschnittsösterreicher ist gerade dabei, nicht mehr länger warten zu wollen, sondern diese Ergebnisse auch einzufordern.

Politik ist auch ein Handwerk. Es geht darum, dass am Ende ein Werkstück vorliegt, dass sichtbar, greifbar und wirksam ist. Kein guter Baumeister kann sich mit den Vorbereitungen und der Einrichtung der Baustelle zufrieden geben.
Falsch. Politik ist nie fertig! Was heute schön glänzt und gut poliert ausschaut, muß das übermorgen schon nicht mehr sein. Die Rahmenbedingungen ändern sich ständig, es gibt keine Zeit sich auf irgendwelchen Lorbeeren (sofern man die überhaupt verdient) auszuruhen.

Ich sage das auch deshalb, weil in den letzten Wochen eine Reihe von interessanten Ideen und Vorschlägen präsentiert und diskutiert wurden. Das halte ich für gut. Die Österreicherinnen und Österreicher erwarten schon in den nächsten Monaten Entscheidungen und Ergebnisse, die ihr Leben verbessern. Dafür wünsche ich Ihnen alles Gute.
Daß der Wunsch in Erfüllung gehen möge, oder wie?  

Sehr geehrte Damen und Herren!
Morgen ist ein besonderer Tag. Morgen ist der Internationale Holocaust Gedenktag. In Erinnerung an das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Der Holocaust ist auch Teil unserer Geschichte. Millionen Menschen wurden in der Zeit des Nationalsozialismus ermordet. Österreicherinnen und Österreicher gehörten zu Tätern und Opfern. Jenen Menschen, die gerade noch fliehen konnten, wurde ihre Heimat genommen. Wenige der Geflüchteten wurden eingeladen zurückzukommen. Viele wurden, wenn sie doch zurückkamen, in Österreich nicht willkommen geheißen. Das halte ich für die dunkelste Seite unserer österreichischen Geschichte. Die dunkelste Seite, die wir niemals vergessen werden.
Nicht “werden”, bitte, weil wenn man sich Teile der österreichischen Bevölkerung so anschaut, sind wir auf dem besten Weg dahin. Das richtige Wort hier ist “dürfen”.

Meine Damen und Herren,
nach dem Zweiten Weltkrieg entschlossen sich Europas Politiker endlich zur Versöhnung und zur Gemeinsamkeit.
Und jede Menge Vergessen und Unter-den-Teppich-Kehren war durchaus auch dabei, meistens allerdings innenpolitisch.

Daraus erwuchs das Projekt der Europäischen Union. Dieses Projekt ist nicht abgeschlossen.
Siehe oben: Politik ist nie fertig.

Die Europäische Union ist seither ein Raum des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands. Die Staaten und Völker der EU haben die Gewalt aus ihren Beziehungen für immer verbannt. Es gibt nicht viele Regionen auf der Welt, von denen man das sagen kann. Denn Europa – unser Europa – ist unvollständig und verletzlich. Wenn 28 hochentwickelte Demokratien das Drehbuch für ihr Zusammenleben schreiben, dann kann das weder einfach noch im Einzelnen unbestritten sein. Die größte Gefahr sehe ich darin, sich von vermeintlich einfachen Antworten verführen zu lassen und dabei in Richtung Nationalismus und Kleinstaaterei zu kippen. Das kann nicht im österreichischen Interesse sein.
Oder in europäischem Interesse. Oder in irgendeinem Interesse.

Lassen wir uns nicht verführen. Lassen wir uns von der Arbeit an einem gemeinsamen Europa nicht abbringen. Die Erhaltung dieses Friedensprojektes ist aller Mühen wert.

Lassen Sie mich ein paar Worte zu meinem Amtsverständnis sagen.

Ich werde alles daran setzen, ein überparteilicher Bundespräsident zu sein, ein Bundespräsident für alle in Österreich lebenden Menschen.
Schön, daß er Präsident für alle sein möchte. Allerdings bleibt weder ihm, noch den Hoferwählern irgendetwas anderes übrig, da könnte man sich derartige Nullaussagen eigentlich sparen.

Ich werde mich dann zu Wort melden, wenn grundsätzliche Fragen unseres Gemeinwesens verhandelt werden, oder gar auf dem Spiel stehen. Die tägliche Schlagzeile zu produzieren, ist dem Amt nicht angemessen.
Das ist schon in Ordnung. Hätten wir das gewollt, hätten wir den Lugner gewählt.

Die gute Tradition der Zusammenarbeit mit allen politischen Institutionen und den Verfassungsorganen ist mir ein Anliegen, und auch die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern, den Akteuren der Zivilgesellschaft mit ihren vielen Freiwilligen und den Religionsgemeinschaften, um gemeinsam immer wieder für die Erneuerung des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu sorgen.
Ah ja, die liebe Religion, schon wieder. Weil die ja ganz wesentlich zum Zusammenhalt beiträgt – besonders so lange man andere Religionen hat, auf die man gemeinschaftlich einprügeln kann… Sollte man von einem Bundespräsidenten, der sich das “so wahr mir Gott helfe” beim Amtseid gespart hat, nicht auch erwarten, daß ihm der Säkularismus ein Anliegen ist?

Und selbstverständlich ist es mir ein großes Anliegen, Österreich im Ausland würdig zu vertreten.
Das hoffen wir.

Österreich war und ist ein Brückenbauer. Das Fundament dieses Brückenbauens ist unsere Neutralität. Diese außenpolitische Tradition in Europa und der ganzen Welt müssen wir weiter beibehalten.

Noch ein Wort zu einem Thema, bei dem manche eine geteilte Meinung haben:
Der Bundespräsident ist zugleich Oberbefehlshaber des Österreichischen Bundesheeres, das sich insbesondere zu Werten wie Schutz der Demokratie, Achtung der Menschenrechte sowie Frieden und Solidarität verpflichtet hat. Ich werde diese Funktion sehr ernst nehmen und sehe mich als Schirmherr und Unterstützer unseres Bundesheeres.
Das ist jetzt aber nicht das gleiche! Schirmherren und Unterstützer haben im allgemeinen wesentlich weniger zu sagen als Oberbefehlshaber, eigentlich nämlich gar nix. Es ist schon klar, daß er den nächsten Angriff auf Liechtenstein nicht alleine durchführen muß, aber den Oberbefehl sollte er lieber nicht kleinreden, rein sicherheitshalber.  

Deshalb freut es mich auch, dass die Reputation und das Ansehen des Österreichischen Bundesheeres im Steigen begriffen sind. Diese positive Entwicklung beruht auf der hohen Professionalität und dem persönlichen Engagement der Soldatinnen und Soldaten, das diese immer wieder bei internationalen Auslandseinsätzen und der unmittelbaren Unterstützung der Bevölkerung nach Naturkatastrophen unter Beweis stellen.

In sechs Jahren sollen möglichst alle Menschen in Österreich sagen:
Ja, die Dinge haben sich verändert. Aber sie haben sich zum Besseren verändert. Das geht nur, wenn wir gemeinsam an Österreich glauben. Und wenn wir alle mithelfen.
Die Hoffnung stirbt zuletzt…  

Sehr geehrte Damen und Herren!
Lassen Sie mich mit einem Wort an die jüngsten Generationen schließen. Ihr, die ihr jetzt am Beginn Eures Weges steht. Ihr, die ihr in den Kindergarten geht. Ihr, die ihr das erste Mal die Schule besucht, einen Beruf erlernt, inskribiert. Ihr seid es, die die Welt neu bauen werdet. Und wir brauchen Euch. Wir brauchen eure Leidenschaft. Wir brauchen eure Ideen. Euren Mut, die Dinge neu zu denken. Euren Respekt. Euren Fleiß. Wir brauchen jedenfalls euren Widerspruch. Eure Talente. Und nicht zuletzt Eure Zuversicht. Darauf bauen wir. Wir brauchen euch.
Und jetzt wo unsere ganzen Landesfürsten endlich zurücktreten, gibt es vielleicht sogar eine Chance für diese jungen Leute etwas zu verändern und weiterzubringen.

Also! Mutig in die neuen Zeiten! Es lebe unsere friedliche europäische Zukunft! Es lebe unsere Heimat, die Republik Österreich!
Das soll sie gerne, hoch sogar!